• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 41/15 R (Urteil)

  ...annte Zeitraum ist ein denkbarer und nicht offenbar als Fehler erkennbarer Aufhebungszeitraum (zur falschen Angabe von Kalenderdaten: Leopold in Schlegel/ Voelzke, JurisPK-SGB X, Online-Ausgabe Stand ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 1/16 R (Urteil)

  ...Abs 1 SGB III aF haben Arbeitnehmer Anspruch auf Alg bei Arbeitslosigkeit, wenn sie arbeitslos sind, sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet und die Anwartschaftszeit erfüllt haben. Dem Ge...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 5/15 R (Urteil)

  ...Anspruch auf Alg voraus, dass ein Arbeitnehmer arbeitslos ist (Nr 1), sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet hat (Nr 2) und die Anwartschaftszeit erfüllt (Nr 3). Nach § 119 Abs 1 SGB III ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 4/15 R (Urteil)

  ...Abs 6 SGB III aF), denn der Zahlungsanspruch des Klägers auf Alg ruht vom 15.12.2010 bis 16.2.2011 jedenfalls nach Maßgabe des § 143 Abs 2 S 1 SGB III aF. Nach § 143 Abs 2 S 1 SGB III aF ruht der Ansp...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 7/10 R (Urteil)

  ...Abs 2 SGB III auf § 40 SGB IX verneint hat, ist ihm nicht zu folgen. Denn § 102 Abs 1 SGB III enthält anders als § 102 Abs 2 SGB III (dazu nachfolgend dd) keinen Hinweis auf § 40 SGB IX, sodass auch n...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 1/17 R (Urteil)

  ...adung und Androhung von Sanktionen, vgl § 159 Abs 1 S 2 Nr 7 SGB III) ohnehin durchsetzen kann, worauf das LSG tragend abgestellt hat. Vor diesem Hintergrund und aufgrund der Tatsache, dass die AA den...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 21/12 R (Urteil)

  ...ahren eröffnet wurde und dass der Kläger fristgerecht Insg beantragt hat (§ 324 Abs 3 S 1 SGB III). Davon ausgehend hat das LSG den für das Insg maßgebenden Zeitraum zutreffend bestimmt. Da das Arbeit...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 29/10 R (Urteil)

  ...artige Arzneimittel ausnahmsweise mit Begründung verordnen darf (§ 31 Abs 1 Satz 4 SGB V, § 16 Abs 5 AM-RL, ebenso Präambel Abs 3 der Anlage III AM-RL). Für den Regelfall aber durfte der GBA davon aus...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 AL 2/14 R (Urteil)

  ...ach § 28a SGB III vorrangig. Dies ergibt sich aus § 28a Abs 1 S 2 Nr 3 SGB III aF, wonach die Versicherungspflichttatbestände der §§ 25, 26 SGB III einer Versicherungspflicht auf Antrag nach § 28a SGB...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 19/16 R (Urteil)

  ...Anspruchsdauer einher (§ 128 Abs 1 Nr 3 SGB III aF). Die Minderung der Anspruchsdauer entspricht der Anzahl von Tagen, die die Sperrzeit hat (§ 144 Abs 5 SGB III aF; jetzt § 159 Abs 5 SGB III), hier a...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 145/10 R (Urteil)

  ...anach findet Abs 5 keine Anwendung auf Auszubildende, 1. die aufgrund von § 2 Abs 1a BAföG keinen Anspruch auf Ausbildungsförderung oder aufgrund von § 64 Abs 1 SGB III keinen Anspruch auf Berufsausbi...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 79/16 B (Urteil)

  ...auschalieren. Das bedeutet aber nicht, dass in diesem Fall die Pauschalen ohne weiteren Abzug auszuzahlen sind. Auch wenn § 120 Abs 3 Satz 2 SGB V aF davon spricht, dass die "Vergütung nach Absat...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 13/12 R (Urteil)

  ...ach § 335 Abs 2 und Abs 5 SGB III hinaus keine Handhabe, die Krankenkasse auf Erstattung der auf das Alg entfallenden Beiträge nach § 335 Abs 1 S 2 SGB III in Anspruch zu nehmen. Die Versicherungspfli...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 3/11 R (Urteil)

  ...aber eine Steigerung der Fallzahl im aktuellen Abrechnungsquartal Auswirkungen auf das RLV haben; auch hier sei ausschließlich das Punktzahlvolumen maßgebender Parameter für die tatsächliche Vergütung...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 6/11 R (Urteil)

  ...aber eine Steigerung der Fallzahl im aktuellen Abrechnungsquartal Auswirkungen auf das RLV haben; auch hier sei ausschließlich das Punktzahlvolumen maßgebender Parameter für die tatsächliche Vergütung...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 5/11 R (Urteil)

  ...aber eine Steigerung der Fallzahl im aktuellen Abrechnungsquartal Auswirkungen auf das RLV haben; auch hier sei ausschließlich das Punktzahlvolumen maßgebender Parameter für die tatsächliche Vergütung...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 4/11 R (Urteil)

  ...aber eine Steigerung der Fallzahl im aktuellen Abrechnungsquartal Auswirkungen auf das RLV haben; auch hier sei ausschließlich das Punktzahlvolumen maßgebender Parameter für die tatsächliche Vergütung...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 15/10 R (Urteil)

  ...Ab 3.3.2005 war der Kläger bei dem Autohaus H. als Automobilkaufmann beschäftigt, was er der Beklagten am gleichen Tag anzeigte. Das Autohaus kündigte jedoch bereits am 9.3.2005 das Arbeitsverhältnis ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 18/14 R (Urteil)

  ...aussetzungen (vgl § 11 Abs 1, Abs 2a Nr 1 SGB VI). Trotz der Sonderkonstellation des § 6a SGB IX, wonach zwar (vgl § 6a Satz 1 SGB IX) die BA Rehabilitationsträger auch für Leistungen zur Teilhabe am ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 13/12 R (Urteil)

  ...ang und im Hinblick auf die Verwaltungspraktikabilität problematisch gewesen. Deshalb hat der Senat den BewA als befugt erachtet, eine nur allmähliche Anpassung genügen zu lassen und übergangsweise no...