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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 33/09 (Urteil)
...aunz in Hartmann/Metzenmacher, § 18 UStG Rz 50; Heß in Weimann/Lang, § 18 UStG Ziff. 2.1.1; wohl auch Treiber in Sölch/Ringleb, a.a.O., § 18 Rz 12a; Leonard in Bunjes, a.a.O., § 18 Rz 4; a.A. Stadie i...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 10/16 (Urteil)
...ahr (2009) erbrachte er Leistungen an fünf Auftraggeber, nämlich a) an den Verein ...b) an den Verein ...,c) an die Gesellschaft ...,d) an das Landratsamt ...e) und an den Dipl. Psyc...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 19/09 (Urteil)
...arakters als Erhaltungsaufwand bereits der Vorsteuerberichtigung nach § 15a Abs. 3 UStG in der Fassung des EURLUmsG unterlagen (vgl. hierzu z.B. jetzt Abschn. 15a.1. Abs. 2 Nr. 6 und Abschn. 15a.6. Ab...
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EuGH-Vorlage vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 17/11 (Urteil)
...ausgeführt worden sind, als Vorsteuer abziehen kann. Die Ausübung des Vorsteuerabzugs setzt nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 2 UStG voraus, dass der Unternehmer eine nach den §§ 14, 14a UStG ausgest...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 30/14 (Urteil)
...after waren vor dem Besteuerungszeitraum 2005 (Streitjahr) mit einem Anteil von 10 % am Stammkapital Frau ... (M) und mit einem Anteil von 90 % am Stammkapital deren Sohn, Herr ... (S). Dieser hielt a...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 20/16 (Urteil)
...§ 19 UStG unterfallend. Dem ist das FA zunächst gefolgt. Die Erklärung stand nach § 168 Satz 1 der Abgabenordnung (AO) einer Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung (§ 164 Abs. 1 AO) gle...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 35/12 (Urteil)
...are Darbietung eines ausübenden Künstlers i.S. des § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG dar (vgl. Abschn. 12.7. Abs. 8 Satz 2 UStAE zu § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c UStG). Auch eine Frage- oder Autogrammstu...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 14/10 (Urteil)
...ach Ablauf des Kalenderjahres auch zur Abgabe einer Jahreserklärung verpflichtet. Das nach § 16 Abs. 1 Satz 2 UStG als Besteuerungszeitraum maßgebende Kalenderjahr werde durch die Jahreserklärung erfa...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 15/11 (Urteil)
...andlung handele, bei welcher alle damit zusammenhängenden Bestandteile zwingend vom Befreiungstatbestand des § 4 Nr. 14 UStG erfasst werden müssten. Insoweit komme es nicht darauf an, dass aus der Sic...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 67/10 (Urteil)
...UStG 2005 ergangen und deshalb auf die hier erfolgten Lieferungen in den Jahren 1996 und 1997 nicht anwendbar, weist der Senat darauf hin, dass --wie in § 14 Abs. 4 Nr. 6 UStG 2005-- auch nach § 14 Ab...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 25/12 (Urteil)
...§ 17 Abs. 1 Satz 4 UStG sei systematisch im Zusammenhang mit § 17 Abs. 1 Satz 5 UStG zu sehen, der bestimme, dass die Sätze 1 bis 4 des § 17 Abs. 1 UStG sinngemäß in den Fällen des § 1 Abs. 1 Nr. 5 US...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 44/08 (Urteil)
...ach § 9 Abs. 1 UStG kann allerdings der Unternehmer u.a. einen Umsatz, der nach § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst. a UStG steuerfrei ist, als steuerpflichtig behandeln, wenn der Umsatz an einen anderen Unterne...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 6/09 (Urteil)
...§ 8 und § 17 UStDV analog auf den Nachweis des Wohnsitzes des Leistungsempfängers i.S. des § 3a Abs. 3 Satz 3 UStG anwendbar. Denn einer analogen Anwendung stünden das verfassungsrechtliche Rechtsstaa...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 1/15 (Urteil)
...a) Bei einer Geschäftsveräußerung (§ 1 Abs. 1a UStG) wird nach § 15a Abs. 6a Satz 1 UStG a.F. (jetzt: § 15a Abs. 10 UStG) der für das Wirtschaftsgut maßgebliche Berichtigungszeitraum nicht unterbroche...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 16, 24/16, V R 16/16, V R 24/16 (Urteil)
...avon ausgegangen, dass das FA zu einer Änderung der Umsatzsteuerfestsetzung nach § 27 Abs. 19 Satz 1 UStG berechtigt ist. Entgegen dem Urteil des FG darf das FA die Umsatzsteuerfestsetzung nach § 27 A...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 65/18 (Urteil)
...aa) Der Senat kann dabei offen lassen, ob die Klägerin in Bezug auf § 6a Abs. 4 UStG und die dabei zu beachtende Sorgfalt des ordentlichen Kaufmanns überhaupt eine abstrakte Rechtsfrage aufgeworfen ha...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 17/10 (Urteil)
...ahmebesteuerung nach § 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG im Hinblick auf sog. Aufmerksamkeiten, fehlt es an einem direkten und unmittelbaren Zusammenhang mit einem konkreten Ausgangsumsatz (Entnahme), so dass über...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 42/09 (Urteil)
...§ 15 Rz 252). Auch im Rahmen einer Vorsteuerberichtigung stellt der Gesetzgeber auf das Kalenderjahr (§ 15a Abs. 1 und 5 UStG) oder auf den Besteuerungszeitraum (§ 15a Abs. 2 Satz 2 UStG) ab (vgl. Lan...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 52/13 (Urteil)
...aier in Sölch/Ringleb, Umsatzsteuer, § 4 Nr. 15 Rz 14; a.A. Waza in Offerhaus/Söhn/Lange, § 4 Nr. 15 UStG Rz 28; Bunjes/Heidner, UStG, 14. Aufl., § 4 Nr. 15 Rz 3; Kulmsee in Reiß/Kraeusel/Langer, UStG...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 24/09 (Urteil)
...ach § 17 Abs. 1 Satz 1 UStG a.F. der Unternehmer, der diesen Umsatz ausgeführt hat, den dafür geschuldeten Steuerbetrag (§ 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG a.F.) und der Unternehmer, an den dieser Umsatz a...