AgrStatG (XXXX) §§ 33 bis 43 (weggefallen) (Law)

BBankG § 33 Veröffentlichungen (Law)

Die Deutsche Bundesbank hat ihre für die Öffentlichkeit bestimmten Bekanntmachungen, insbesondere den Aufruf von Noten sowie die Anordnung von Statistiken im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. ...

BImSchG § 33 Bauartzulassung (Law)

...§ 51) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. zu bestimmen, dass in § 3 Absatz 5 Nummer 1 oder 2 bezeichnete Anlagen oder be...

BPersVG § 33 (Law)

Hat der Personalrat elf oder mehr Mitglieder, so wählt er aus seiner Mitte mit einfacher Stimmenmehrheit zwei weitere Mitglieder in den Vorstand. Sind Mitglieder des Personalrates aus Wahlvorschlagsli...

GBO § 33 (Law)

(1) Der Nachweis, dass zwischen Ehegatten oder Lebenspartnern Gütertrennung oder ein vertragsmäßiges Güterrecht besteht oder dass ein Gegenstand zum Vorbehaltsgut eines Ehegatten oder Lebenspartners g...

HwO § 33 (Law)

(1) Für die Abnahme der Gesellenprüfung errichtet die Handwerkskammer Prüfungsausschüsse. Mehrere Handwerkskammern können bei einer von ihnen gemeinsame Prüfungsausschüsse errichten. Die Handwerkskamm...

HdlRegVfg § 33 (Law)

(1) Die öffentlichen Bekanntmachungen sollen knapp gefaßt und leicht verständlich sein. (2) In den Bekanntmachungen ist das Gericht und der Tag der Eintragung zu bezeichnen, einer Unterschri...

LuftVG § 33 (Law)

...§§ 44 bis 54. Wer Personen zu Luftfahrern ausbildet, haftet diesen Personen gegenüber nur nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften. (2) Benutzt jemand das Luftfahrzeug ohne Wissen und ...

LBG § 33 (Law)

...§ 31 Abs. 2, § 32 Abs. 2) ist der Plan in einem nötigenfalls an Ort und Stelle abzuhaltenden Termin (Planprüfungstermin) mit den Beteiligten zu erörtern. Im Fall des § 32 tritt an die Stelle des Plans...

PfandBG § 33 Handelsregistereintragung (Law)

...§ 1 Abs. 1 des Genossenschaftsgesetzes ist, tritt bei Anwendung der Absätze 1 bis 4 an die Stelle des Handelsregisters das Genossenschaftsregister.

SprAuG § 33 Seeschiffahrt (Law)

...§ 1 Abs. 1 dieses Gesetzes sind in einem Seebetrieb (§ 114 Abs. 3 und 4 des Betriebsverfassungsgesetzes) nur die Kapitäne. Sie gelten für die Anwendung dieses Gesetzes als leitende Angestellte des Lan...

StromNEV § 33 Inkrafttreten (Law)

Die Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

WpHG § 33 Organisationspflichten (Law)

...§ 25a Absatz 1, 2 und § 25e des Kreditwesengesetzes einhalten. Darüber hinaus muss es 1. angemessene Grundsätze aufstellen, Mittel vorhalten ...

PostPersRG § 33 Konzernbetriebsrat (Law)

...§§ 54 bis 59 des Betriebsverfassungsgesetzes finden mit folgender Maßgabe Anwendung: 1. Den gemäß § 55 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes...

SeelotG § 33 (Law)

Ein Mitglied ist nicht stimmberechtigt, wenn der Beschluß die Vornahme eines Rechtsgeschäftes mit ihm oder die Einleitung oder Erledigung eines Rechtsstreites zwischen ihm und der Lotsenbrüderschaft b...

PStG § 33 Todeserklärungen (Law)

Ausfertigungen der Beschlüsse über Todeserklärungen und gerichtliche Feststellungen der Todeszeit werden von dem Standesamt I in Berlin in einer Sammlung dauernd aufbewahrt.

RuStAG § 33 (Law)

...§ 51 des Bundesmeldegesetzes, 2. Rechtsgrund und Datum der Urkunde oder der Entscheidung sowie Rechtsgrund und der Tag des Erwerbs oder Verl...

AntarktUmwSchProtAG § 33 Schulung (Law)

...§§ 17, 18 und 29 verstehen und befolgen. Diese Informationen sollen insbesondere verbotene Aktivitäten aufführen und Listen der besonders geschützten Arten, der besonders geschützten und verwalteten G...

ASG § 33 (Law)

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BBesG § 33 Leistungsbezüge (Law)

...§ 77a zu einer Überschreitung des Unterschiedsbetrages führt. Satz 1 gilt entsprechend für hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgre...