-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 27/12 R (Urteil)
...ien bei Funktionsstörungen einer Extremität (vgl Teil I Abschnitt II Nr 6.1, Abschnitt IIIA Nr 17.A 2.3 , 17.A 2.7 sowie 17.A 4 Heilmittel-RL; Teil II Abschnitt IA 1, Diagnosegrup...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 153/10 R (Urteil)
...ie Sprungrevision in seinem Urteil zugelassen und die Zustimmungserklärung des Revisionsbeklagten ist innerhalb der Revisionsfrist beim Bundessozialgericht (BSG) eingegangen. Denn der Revisionsschrift...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 1/17 R (Urteil)
...ies ab: Nach Beurteilung des Sozialmedizinischen Dienstes sei die Leistung nicht notwendig (Bescheid vom 24.10.2013, Widerspruchsbescheid vom 26.3.2014). Die Klägerin hat sich daraufhin die Liposuktio...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 33/09 R (Urteil)
...it die Beklagte für die hier streitige Frage darüber hinaus etwas aus § 16 SGB VI iVm § 33 Abs 4 Satz 1 SGB IX (angemessene Berücksichtigung von Eignung, Neigung, bisheriger Tätigkeit sowie Lage und E...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 52/16 (Urteil)
...iligen Pflegebedürftigen im jeweiligen Einzelfall konkret notwendig ist. Bei Zuerkennung einer der Pflegestufen des § 15 SGB XI ist dies zumindest für Zwecke der Umsatzsteuerfreiheit allgemein im Inte...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 133/11 R (Urteil)
...ion" des § 36 SGB II sprechen zudem die Systematik des SGB II und die Stellung des § 36 SGB II, der im Übrigen nur die Überschrift "Örtliche Zuständigkeit" trägt (Schleswig-Holsteinisch...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 25/15 R (Urteil)
...inreichende Gründe für die Überschreitung der Frist mitzuteilen: Sie teilte ihm keinerlei Gründe mit. Die Frist von drei Wochen ist maßgeblich, weil die Beklagte den Kläger nicht über die Einholung ei...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 7/12 R (Urteil)
...ist, nicht zur Nichtigkeit gemäß § 40 Abs 1 SGB X. Dieser Bescheid ist zwar inhaltlich unrichtig, weil er Elterngeld für nicht existierende Kinder des Klägers gewährt. Soweit darin ein schwerwiegender...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 3/10 R (Urteil)
...iesen ist. Da die "sonstigen Hilfen" innerhalb des § 21 Abs 4 SGB II gleichwertig neben den Leistungen nach § 33 SGB IX aufgeführt werden, ist einerseits eine gewisse Gleichwertigkeit dieser...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 13/09 R (Urteil)
...in die medizinische Rehabilitation (vgl § 1 SGB V sowie § 6 Abs 1 Nr 1 iVm § 5 Nr 1 und 3 SGB IX), also die möglichst weitgehende Wiederherstellung der Gesundheit und der Organfunktionen einschließlic...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 15/11 R (Urteil)
...im bleibt unberücksichtigt; bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 20 vH ist ein Betrag in Höhe von zwei Dritteln, bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 10 vH ist ein Betrag in Höhe von ein...
-
EuGH-Vorlage vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 110/11 R (Urteil)
...ie ausdrücklich eine bestimmte territoriale Geltung. Eine offene Diskriminierung scheidet daher aus. Es könnte aber eine verdeckte bzw verschleierte Diskriminierung vorliegen. Als mittelbar diskrimini...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 4/16 R (Urteil)
...§ 15 SGB VI; § 54 SGB XII; § 35a SGB VIII; § 13 BVG), der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (vgl § 33 SGB IX ; § 16 SGB VI; § 35 SGB VII; § 112 SGB III; § 16 SGB II; § 54 SGB XII; § 35a SGB VIII...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 416/14 (Urteil)
...itsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben. Sie erbringen Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich (§ 40 SGB IX) sowie im Arbeitsbereich (§ 41 SGB IX). Die Leistungen im Ei...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 31/12 R (Urteil)
...§ 53 Nr 8 S 28) - die Abtretung nach § 53 Abs 2 Nr 1 SGB I unwirksam sei, weil diese Norm voraussetze, dass die Sozialleistung im Zeitpunkt ihrer Abtretung bereits fällig gewesen sein müsse. Hierzu gi...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 25/13 R (Urteil)
...§ 30 SGB II aF andererseits vielmehr Teil einer einheitlichen und aufeinander bezogenen Hinzuverdienstregelung. Das ist systematisch zwischenzeitlich bereits durch die Überführung des § 30 SGB II aF i...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 4/16 R (Urteil)
...ie Ehefrau als Miteigentümerin des Grundstücks potentiell als landwirtschaftliche Unternehmerin nach § 2 Abs 1 Nr 5 Buchst a SGB VII iVm § 123 Abs 1 SGB VII beitragspflichtig. Eine Beitragspflicht bes...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 33/13 R (Urteil)
...it hier von Interesse - nach Fachrichtungen Chirurgie und Orthopädie. Besonders ausgewiesen sind die Herzchirurgie, die Kinderchirurgie, die Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie, die Neurochirurgie und die P...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 16/13 R (Urteil)
...inbarkeit der instanzgerichtlichen Auffassung mit höherrangigem Recht - erst in weiteren Gerichtsverfahren im Rahmen gerichtlicher Inzidentkontrolle korrigiert werden, welche Beteiligte betreiben, die...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 36/15 R (Urteil)
...iglich vorbereitet. Ein solcher Hinweis unterscheidet sich insoweit beispielsweise nicht von einer nach § 24 SGB X vorgeschriebenen Anhörung, die für sich genommen ebenfalls noch keinen Eingriff in Re...