-
AEG 1994 § 4b Prüfsachverständige (Law)
...7 Absatz 3 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (Neufassung) (ABl. L 191 vom 18.7.2...
-
AEG 1994 § 5a Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden (Law)
...7 der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 gegen die Vorschriften dieser Verordnung oder einer auf Grund des § 26 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a erlassenen Rechtsverordnung. Die Zuständigkeit für Beschwerden wegen Ges...
-
AEG 1994 § 5f Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)
...§ 187 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und § 2 Absatz 1 bis 6, 8 und 9 des Bundesarchivgesetzes sind anzuwenden.
-
AEG 1994 § 6d Anforderungen an die fachliche Eignung (Law)
(1) Die Anforderungen an die fachliche Eignung sind erfüllt, wenn der Antragsteller nachweist, dass er über eine Betriebsorganisation verfügt oder verfügen wird, die die erforderlichen Kenntnisse oder...
-
AEG 1994 § 7c Sicherheitsgenehmigung (Law)
...§ 7a Abs. 3 und 5 bis 7 sowie § 7b gelten entsprechend.
-
AEG 1994 § 7f Aufnahme des Betriebes (Law)
(1) Eine Eisenbahn, die keiner Sicherheitsbescheinigung oder -genehmigung bedarf, bedarf für 1. die Aufnahme des Betriebes, ...
-
AEG 1994 § 7h Gebühren und Auslagen (Law)
...§ 7d anerkannten Personen und Stellen und der Regulierungsbehörde nach diesem Gesetz, dem Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz, dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz oder nach den auf ...
-
AEG 1994 § 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht (Law)
(1) Betreiber von Schienenwegen und Betreiber von Serviceeinrichtungen sind zum Betrieb ihrer Eisenbahninfrastruktur verpflichtet. Beabsichtigt ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen die d...
-
AEG 1994 § 12a Fahrgastinformationen (Law)
...71/2007 bleibt unberührt.
-
AEG 1994 § 18 Erfordernis der Planfeststellung (Law)
...§§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe dieses Gesetzes.
-
AEG 1994 § 18a Anhörungsverfahren (Law)
...§ 73 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des § 18 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden.
-
AEG 1994 § 20 (weggefallen) (Law)
-
-
AEG 1994 § 23 Freistellung von Bahnbetriebszwecken (Law)
...§ 1 Abs. 2 des Regionalisierungsgesetzes bestimmten Stellen, die zuständigen Träger der Landesplanung und Regionalplanung, die betroffenen Gemeinden sowie Eisenbahninfrastrukturunternehmen, soweit der...
-
AEG 1994 § 25 Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen (Law)
...§ 87 Abs. 1 Nr. 2 des Betriebsverfassungsgesetzes bezüglich der Arbeitszeitregelungen für den Einsatz der Beschäftigten während der nach Satz 1 festgelegten Besetzungszeiten bleibt unberührt. ...
-
AEG 1994 § 31 Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Fahrzeughalter (Law)
Für Fahrzeughalter gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die Vorschriften für nichtöffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen entsprechend.
-
AEG 1994 § 33 (weggefallen) (Law)
-
AEG 1994 § 35 Eisenbahninfrastrukturbeirat (Law)
...§ 14b Abs. 4 zu beraten, 2. der Regulierungsbehörde Vorschläge für die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit zu machen. ...
-
AEG 1994 § 37 (weggefallen) (Law)
-
AEG 1994 § 40 (weggefallen) (Law)
-
AEG 1994 Anlage 2 (zu § 6c) (Law)
...§ 6c bereitzustellen haben, umfassen: a) verfügbare Finanzmittel einschließlich Bankguthaben sowie zugesagte Überziehungskredite und Darlehen...