• StVG § 12 Höchstbeträge (Law)

  (1) Der Ersatzpflichtige haftet 1. im Fall der Tötung oder Verletzung eines oder mehrerer Menschen durch dasselbe Ereignis nur b...

• ZPOEG § 12 (Law)

  Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  ...rklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem Wechsel des Ausschusses Bedenken entgegenstehen.

• ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)

  ...12 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes gilt.

• ZHG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...rkungen §  6 Ergänzende Anforderungen §  7 A...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...rkungen eines Störfalls und von Domino-Effekten nach § 15 verschlimmern können. (...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rkeit das Gemeinwohl beeinträchtigt würde; 9. Überwachungssystem: u...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  (1) Der Betreiber hat die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vo...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...rkenntnisse zur Beurteilung der Gefahren zu berücksichtigen. Soweit sich bei der Überprüfung nach Satz 1 herausstellt, dass sich erhebliche Auswirkungen hinsich...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...rkenntnisse unverzüglich zu ergänzen oder zu berichtigen. (3) Erhält die zuständige Behörde Kenntnis von einem Ereignis nach Anhang VI Teil 1 Ziffer I, hat sie ...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...rktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination der Umwelt so niedrig gehalten werden, wie mit einem gesellschaftlich annehmbaren Aufwand erreichbar ist. Festlegungen dazu trifft das Staatliche ...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...rkarte unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 des Aufenthaltsgesetzes erteilt werden. Für eine Grenzgängerkarte zur Ausübung eines Studiums gilt § 16 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes en...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...12a in Verbindung mit Anlage 3 durch, soweit sie nicht die Ergebnisse des Effizienzvergleichs und der Supereffizienzanalyse der Bundesnetzagentur verwenden. Zur Sicherstellung der Belastbarkeit der Er...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...rkung eines Unternehmens, das Telekommunikationsdienste anbietet, erforderlich, gelten § 6 Absatz 1 Satz 2 sowie die §§ 8 und 9 Absatz 1 entsprechend. (3) Die im Rahmen einer Eignungsprüfung...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...rkte von Schweinen sowie ähnliche Veranstaltungen; 2. das Verbringen von Schweinen ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  Im Termin können die Beteiligten mit Beiständen erscheinen. Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Beteiligten das Verfahren selbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung be...