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KredWG § 43 Registervorschriften (Law)
...41 unzulässig ist, hat das Registergericht das Unternehmen zur Unterlassung des Gebrauchs der Firma oder des Zusatzes zur Firma durch Festsetzung von Ordnungsgeld anzuhalten; § 392 des Gesetzes über d...
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LwVfG § 43 (weggefallen) (Law)
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SG § 43 Beendigungsgründe (Law)
...as Dienstverhältnis endet ferner durch 1. Umwandlung, 2. Entlassu...
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VwGO § 43 (Law)
(1) Durch Klage kann die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses oder der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts begehrt werden, wenn der Kläger ein berechtigtes Interesse ...
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SVG § 43 (Law)
...40, 42 Satz 1 bis 3 sowie die §§ 44, 45 und 86 des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Der Witwe, dem geschiedenen Ehegatten und den Kindern eines verstorbenen Berufssold...
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StBerG § 43 Berufsbezeichnung (Law)
...4) Die Bezeichnung "Steuerberater", "Steuerbevollmächtigter" oder "Steuerberatungsgesellschaft" darf nur führen, wer nach diesem Gesetz dazu berechtigt ist. Es ist unzulä...
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StGB § 43 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)
...as Mindestmaß der Ersatzfreiheitsstrafe ist ein Tag.
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BAföG § 43 (weggefallen) (Law)
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BEG § 43 (Law)
...asse vorgenommenen Freiheitsentziehungen gilt der 6. April 1941 als Zeitpunkt für den Beginn der deutschen Veranlassung. (2) Freiheitsentziehungen sind insbesondere polizeiliche o...
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ErsDiG § 43 Entlassung (Law)
...ass er die Eignungs- und Leistungsanforderungen, die an einen Dienstleistenden zu stellen sind, nicht oder nicht mehr erfüllt. § 44 Absatz 3 bleibt unberührt.
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BRüG § 43 (Law)
Die Zahlung erfolgt unverzüglich nach Zustellung des Bescheids in Höhe der nach diesem Bescheid fälligen Beträge.
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BranntwMonG § 43 (Law)
...4. ohne Verwendung von Branntwein Erzeugnisse herstellen, aus denen ohne Gärung aus den darin enthaltenen Äthylverbindungen Branntwein gewonnen werden kann, oder solche ...
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BNotO § 43 (Law)
Der Notar hat dem ihm von Amts wegen bestellten Vertreter (§ 39 Abs. 2) eine angemessene Vergütung zu zahlen.
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HwO § 43 (Law)
...4 Abs. 7 gilt entsprechend. (4) Die Mitglieder können nach Anhören der an ihrer Berufung Beteiligten aus wichtigem Grund abberufen werden. (5) Die Mitglieder haben Stellvertreter, ...
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GVGEG § 43 (Law)
...assungsgesetzes findet keine Anwendung auf Verfahren, die am 18. April 2018 bereits anhängig sind.
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GeflPestSchV § 43 Schutzmaßregeln (Law)
...4/EG, 4. für Bestände, die in der Nähe der Schlachtstätte oder Grenzkontrollstelle liegen, die behördliche Beobachtung ...
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FGO § 43 (Law)
...asselbe Gericht zuständig ist.
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KSpG § 43 Bußgeldvorschriften (Law)
...4 Absatz 4 oder b) § 9 Absatz 1 Satz 1 oder § 13 Absatz 3 ...
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MPG § 43 Einziehung (Law)
...40 oder § 41 oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 42 bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind anzuwenden.
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LBG § 43 (Law)
Zur Zahlung der Entschädigung ist der Bund verpflichtet.