-
SGB 9 § 112 Fachliche Anforderungen (Law)
(1) Die Integrationsfachdienste müssen 1. nach der personellen, räumlichen und sächlichen Ausstattung in der Lage sein, ihre ges...
-
BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)
...4,92 4,84 4,77 4,69 4,62 4,55 4,49 4,42 ...
-
AktG § 112 Vertretung der Gesellschaft gegenüber Vorstandsmitgliedern (Law)
Vorstandsmitgliedern gegenüber vertritt der Aufsichtsrat die Gesellschaft gerichtlich und außergerichtlich. § 78 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend.
-
BBG 2009 § 112 Entfernung von Unterlagen (Law)
...lagen über Beschwerden, Behauptungen und Bewertungen, auf die § 16 Abs. 3 und 4 Satz 1 des Bundesdisziplinargesetzes nicht anzuwenden ist, sind, 1. ...
-
EnWG 2005 § 112 Evaluierungsbericht (Law)
...4 auf die Letztverbraucher untersuchen, 4. eine Prüfung beinhalten, ob für die Planung des Verteilernetzausbaus die Aufnahme einer Ermächtig...
-
SGB 11 § 112 Qualitätsverantwortung (Law)
...4 Abs. 5). (2) Die zugelassenen Pflegeeinrichtungen sind verpflichtet, Maßnahmen der Qualitätssicherung sowie ein Qualitätsmanagement nach Maßgabe der Vereinbarungen nach § 113 durchzuführen...
-
OWiG 1968 § 112 Verletzung der Hausordnung eines Gesetzgebungsorgans (Law)
...Landes oder seines Präsidenten weder für die Mitglieder der Gesetzgebungsorgane dieses Landes noch für die Mitglieder der Landesregierung und deren Beauftragte.
-
WDO 2002 § 112 Antragstellung (Law)
...langen eine Abschrift auszuhändigen.
-
AO 1977 § 112 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)
...4. zur Durchführung ihrer Aufgaben Urkunden oder sonstige Beweismittel benötigt, die sich im Besitz der ersuchten Behörde befinden, ...
-
SGB 6 § 112 Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)
...lage besteht. Für eine Rente für Bergleute ist zusätzlich erforderlich, dass die Berechtigten auf diese Rente bereits für die Zeit, in der sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt noch im Inland gehabt haben...
-
SGB 5 § 112 Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung (Law)
...Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam schließen mit der Landeskrankenhausgesellschaft oder mit den Vereinigungen der Krankenhausträger im Land gemeinsam Verträge, um sicherzu...
-
VVG 2008 § 112 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...4 und 106 kann nicht zum Nachteil des Versicherungsnehmers abgewichen werden.
-
BetrVG § 112 Interessenausgleich über die Betriebsänderung, Sozialplan (Law)
...lanten Betriebsänderung entstehen (Sozialplan). Der Sozialplan hat die Wirkung einer Betriebsvereinbarung. § 77 Abs. 3 ist auf den Sozialplan nicht anzuwenden. (2) Kommt ein Interessenausgle...
-
SGB 10 § 112 Rückerstattung (Law)
Soweit eine Erstattung zu Unrecht erfolgt ist, sind die gezahlten Beträge zurückzuerstatten.
-
TKG 2004 § 112 Automatisiertes Auskunftsverfahren (Law)
...lamt und den Zollfahndungsämtern für Zwecke eines Strafverfahrens sowie dem Zollkriminalamt zur Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen nach § 23a des Zollfahndungsdienstgesetzes, ...
-
BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)
...4 Bauchgurt 2.5 Bestrahlungsgeräte/-lampen zur Selbstbehandlung, soweit nicht in Anlage 11 aufgeführt ...
-
MitbestGWO 3 2002 § 112 Abberufungsausschreiben in Seebetrieben (Law)
Spätestens zehn Wochen vor der Delegiertenversammlung erlässt der Hauptwahlvorstand ein Abberufungsausschreiben für Seebetriebe. § 92 Abs. 2 Satz 1, § 105 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, 6 und 9 bis 11 und Abs. ...
-
SGB 3 § 112 Teilhabe am Arbeitsleben (Law)
...Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes angemessen zu berücksichtigen. Soweit erforderlich, ist auch die berufliche Eignung abzuklären oder eine Arbeitserprobung durchzuführen.
-
FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)
...451 (Anlage 4 Abschnitt 1 Nummer 2.3.1 und 2.3.2). 3. Maße ...
-
SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)
...4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...