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SGB 5 § 308 (Law)
...eggefallen)
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SGB 5 § 30 (Law)
...eggefallen)
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SGB 5 § 30a (Law)
...eggefallen)
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SGB 5 § 134 (Law)
...eggefallen)
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SGB 5 § 154 (Law)
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SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)
...eizehnter Abschnitt Beteiligung von Patientinnen und Patienten, Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten ............ ...
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GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...ei mehreren Verstößen je Beförderungseinheit wird nur die schwerwiegendste Gefahrenkategorie (wie unter Nummer 32 der Anlage 1 angegeben) angewandt. ...
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MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)
...eändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz A...
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HGBEG Art 5 (Law)
...ergwerksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.
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ScheckG Art 5 (Law)
...eck eine bestimmte Person mit dem Zusatz "oder Überbringer" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestellt. ...
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SGB 5 § 62a (Law)
...eggefallen)
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SGB 5 § 141 (Law)
...eggefallen)
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SGB 5 § 312 (Law)
...eggefallen)
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SozhiDAV Anlage 5 (Law)
...eld enthält Leerstellen, wenn der Datensatz vom Träger der Sozialhilfe geliefert wird. Soweit in der DSRV eine aktuelle Rentenversicherungsnummer zugeordnet werden kann, wird diese in das Feld übertra...
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SPV Anlage 5 (Law)
...5/1994 komplexe Bodenneuordnung in Verbindung mit unvermessenem Eigentum ...
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AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)
...etreiber von Annahmestellen, Rücknahmestellen, Demontagebetrieben, Schredderanlagen und sonstigen Anlagen zur weiteren Behandlung müssen die für sie jeweils geltenden Anforderungen des Anhangs erfülle...
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AMVV § 5 (Law)
...en Verfahrenstechnik, insbesondere nach den Regeln des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind oder die aus Mischungen solcher Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen bestehen, wenn die Endkonzent...
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BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)
...e Einzelheiten der Bestellung und Abberufung der Mitglieder des Verwaltungsrats, die Verteilung der Stimmen auf die Mitglieder des Verwaltungsrats sowie die Dauer der Amtszeit werden durch die Satzung...
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BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)
...er Betriebe, dem Wohnen und der Unterbringung von nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben sowie der Versorgung der Bewohner des Gebiets dienenden Handwerksbetrieben. Auf die Belange der land- und ...
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ASG § 5 Befreiungen (Law)
...e Geistliche anderer Bekenntnisse, deren Amt dem eines ordinierten Geistlichen evangelischen oder eines Geistlichen römisch-katholischen Bekenntnisses, der die Subdiakonatsweihe empfangen hat, entspri...