-
HdlRegVfg § 13 (Law)
...rson sowie jede Handelsgesellschaft ist unter einer in derselben Abteilung fortlaufenden Nummer (Registerblatt) in das Register einzutragen. (2) Wenn ein Amtsgericht das Register für mehrere...
-
KOVErstV § 13 (weggefallen) (Law)
-
LwVfG § 13 (Law)
(1) Als Bevollmächtigte sind, soweit eine Vertretung durch Rechtsanwälte nicht geboten ist, auch berufsständische Vereinigungen der Landwirtschaft für ihre Mitglieder vertretungsbefugt. Sie handeln du...
-
LuftVG § 13 (Law)
Sofern Baubeschränkungen im Bauschutzbereich infolge besonderer örtlicher Verhältnisse oder des Verwendungszwecks des Flughafens in bestimmten Geländeteilen für die Sicherheit der Luftfahrt nicht in d...
-
LBG § 13 (Law)
(1) Wenn ein Recht an einem Grundstück begründet werden soll und die Begründung dieses Rechts für den Eigentümer unbillig ist, so ist er berechtigt, statt dessen die Entziehung des Eigentums an dem Gr...
-
SG § 13 Wahrheit (Law)
(1) Der Soldat muss in dienstlichen Angelegenheiten die Wahrheit sagen. (2) Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.
-
PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)
...rsicherte Gehalts- oder Lohngruppe verliert, erhält er einen Gehaltszuschuss; es sei denn, dass er sich die Dienstunfähigkeit vorsätzlich oder bei arbeitsrechtlich nicht zulässiger Nebenarbeit zugezog...
-
SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)
...rsonenhandelsgesellschaft tätig ist, Änderungen des Gesellschaftsvertrages oder b) soweit der Datenanbieter in der R...
-
PostPersRG § 13 (Law)
(weggefallen)
-
TNV § 13 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
UAG § 13 (Law)
(weggefallen)
-
VerschG § 13 (Law)
...rschriften der §§ 14 bis 38.
-
VersVermV § 13 Nachweis (Law)
...rsicherungen abzuschließen hat, hat er diese dem Versicherungsnehmer auf Verlangen nachzuweisen.
-
VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 31. Dezember 2018 außer Kraft.
-
SpielV § 13 (Law)
...rsteigen. 5. Die Summe der Gewinne abzüglich der Einsätze darf im Verlauf einer Stunde 400 Euro nicht übersteigen. Jackpots und andere Sonde...
-
TierSchG § 13 (Law)
...rschriften zugelassen sind. Vorschriften des Jagdrechts, des Naturschutzrechts, des Pflanzenschutzrechts und des Seuchenrechts bleiben unberührt. (2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, d...
-
StVG § 13 Geldrente (Law)
...rsatz wegen Aufhebung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit und wegen Vermehrung der Bedürfnisse des Verletzten sowie der nach § 10 Abs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist für die Zukunft ...
-
ZHG § 13 (Law)
...rsorgung erteilt oder verlängert werden, wenn eine Approbation wegen Fehlens der Voraussetzungen nach § 2 Absatz 1 Nummer 4 nicht erteilt werden kann. Die §§ 4, 5, 7, 7a und 18 finden entsprechende An...
-
AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)
...rschutz nach näherer Vorschrift der §§ 55 bis 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch die so...
-
BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.