SachenRBerG § 92 Ladung zum Termin (Law)

...adung und Unterrichtung zu dem neuen Termin unterbleiben kann. Sind vom Antragsteller Unterlagen zu den Akten gereicht worden, ist in der Ladung zu bemerken, daß die Unterlagen nach Anmeldung am Amtss...

UrhG § 92 Ausübende Künstler (Law)

...auf eine der dem ausübenden Künstler nach § 77 Abs. 1 und 2 Satz 1 und § 78 Abs. 1 Nr. 1 und 2 vorbehaltenen Nutzungsarten zu nutzen. (2) Hat der ausübende Künstler im Voraus ein in Absatz 1...

BWO 1985 § 92 (Law)

...ahlgeräteverordnung)

JGG § 92 Rechtsbehelfe im Vollzug (Law)

...aßnahmen gelten die §§ 109 und 111 bis 120 Abs. 1 des Strafvollzugsgesetzes sowie § 67 Abs. 1 bis 3 und 5 entsprechend; das Landesrecht kann vorsehen, dass der Antrag erst nach einem Verfahren zur güt...

StBerG § 92 Anderweitige Ahndung (Law)

...afe, eine Disziplinarmaßnahme, eine ehrengerichtliche Maßnahme, eine anderweitige berufsgerichtliche Maßnahme oder eine Ordnungsmaßnahme verhängt worden, so ist von einer berufsgerichtlichen Ahndung w...

ZPO § 92 Kosten bei teilweisem Obsiegen (Law)

...ander aufgehoben, so fallen die Gerichtskosten jeder Partei zur Hälfte zur Last. (2) Das Gericht kann der einen Partei die gesamten Prozesskosten auferlegen, wenn ...

NeuGlV § 92 Überprüfung des Volksbegehrens (Law)

...andeseintragungsleiter und der Gesamteintragungsleiter prüfen, ob das Volksbegehren nach den Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Arti...

VwVfG § 92 Wahlen durch Ausschüsse (Law)

...as vom Leiter der Wahl zu ziehende Los. (3) Sind mehrere gleichartige Wahlstellen zu besetzen, so ist nach dem Höchstzahlverfahren d'Hondt zu wählen, außer wenn einstimmig etwas anderes ...

StVollzG § 92 Ärztliche Überwachung (Law)

...angener in einem besonders gesicherten Haftraum untergebracht oder gefesselt (§ 88 Abs. 2 Nr. 5 und 6), so sucht ihn der Anstaltsarzt alsbald und in der Folge möglichst täglich auf. Dies gilt nicht be...

BranntwMonG (XXXX) §§ 90 bis 92 (Law)

ÄApprO 2002 Anlage 2b (zu § 2 Absatz 7 Satz 1) (Law)

...allmedizin 9. Klinische Pharmakologie/Pharmakotherapie...

ÄApprO 2002 Anlage 18 (zu § 36 Absatz 7) (Law)

...at die staatliche Eignungsprüfung bestanden/nicht bestanden. Tragende Gründe: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

ÄApprO 2002 Anlage 2a (zu § 2 Absatz 7 Satz 1) (Law)

...at an nachstehenden Unterrichtsveranstaltungen regelmäßig und mit Erfolg teilgenommen und die in Verbindung mit diesen Veranstaltungen in der Studienordnung ggf. weiter dazu vorgeschriebenen Veranstal...

ÄApprO 2002 Anlage 6 (zu § 7 Abs. 4 Satz 2) (Law)

...Aufsicht und Leitung als Famulus tätig gewesen. Während dieser Zeit ist der/die Studierende vorzugsweise mit Tätigkeiten auf dem Gebiet ...

GVG (XXXX) §§ 79 bis 92 (weggefallen) (Law)

AktG § 92 Vorstandspflichten bei Verlust, Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit (Law)

...and für Zahlungen an Aktionäre, soweit diese zur Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft führen mussten, es sei denn, dies war auch bei Beachtung der in § 93 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Sorgfalt nicht erk...

EnergieStV § 92 Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen (Law)

...ach Wahl des Antragstellers ein Zeitraum von einem Kalendervierteljahr, einem Kalenderhalbjahr oder einem Kalenderjahr. Das Hauptzollamt kann auf Antrag einen Zeitraum von einem Kalendermonat als Entl...

TKG 2004 § 92 (weggefallen) (Law)

UmwG 1995 § 92 Eintragung der Ausschlagung in die Mitgliederliste (Law)

...aft hat jede Ausschlagung unverzüglich in die Mitgliederliste einzutragen und das Mitglied von der Eintragung unverzüglich zu benachrichtigen. (2) Die Ausschlagung wird in dem Zeitpunkt wirk...

SGB 8 § 92 Ausgestaltung der Heranziehung (Law)

...aus der Heranziehung eine besondere Härte ergäbe. Von der Heranziehung kann abgesehen werden, wenn anzunehmen ist, dass der damit verbundene Verwaltungsaufwand in keinem angemessenen Verhältnis zu dem...