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EinigVtr Anlage I Kap V C III Anlage I Kapitel V (Law)
...verordnung vom 18. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1585), zuletzt geändert durch Verordnung vom 28. Mai 1990 (BGBl. I S. 991), mit folgenden Maßgaben: ...
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EinigVtr Anlage I Kap V E III Anlage I Kapitel V (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)
...verordnung vom 18. Dezember 1986 (BGBl I S. 2671), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. August 1990 (BAnz. S. 4013, 4025) 1. ...
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TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten (Law)
...von Füllstellen 176,91 EUR, für die Prüfung von Tankstellen 91,01 EUR. ...
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AntarktUmwSchProtAG § 23 Abfallverbrennung (Law)
...vermieden werden. Die bei der Verbrennung entstehenden festen Rückstände sind Abfälle im Sinne des § 22 Abs. 1 Nr. 8. (2) Die Verbrennung von Abfällen im Freien ist verboten. (3) D...
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BBhV § 23 Heilmittel (Law)
...verordnete Heilmittel und die dabei verbrauchten Stoffe sind beihilfefähig, wenn diese in Anlage 9 aufgeführt sind und von Angehörigen der Gesundheits- oder Medizinalfachberufe nach Anlage 10 angewand...
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ARegV § 23 Investitionsmaßnahmen (Law)
...Verordnung (EG) Nr. 715/2009 (ABl. L 211 vom 14.8.2009, S. 36) oder § 17 Absatz 4 der Gasnetzzugangsverordnung, soweit diese für Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen nach Artikel 16 der Verordnung ...
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BeamtVG § 23 Waisengeld (Law)
...verstorbenen Beamten auf Lebenszeit, eines verstorbenen Ruhestandsbeamten oder eines verstorbenen Beamten auf Probe, der an den Folgen einer Dienstbeschädigung (§ 49 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes) ...
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BLG § 23 (Law)
...von der Verpflichtung zu wiederkehrenden Leistungen befreit ist; 2. für Leistungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 und 4 der Nutzungsb...
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EuRAG § 23 Einwendungen (Law)
...vollziehbar schriftlich begründen. (4) Entsprechen die Einwendungen nicht den Absätzen 1 bis 3, so werden sie vom Prüfungsamt zurückgewiesen. Im Übrigen werden die Einwendungen den jeweilige...
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ErbbauV § 23 (Law)
...versichert, so hat der Versicherer den Grundstückseigentümer unverzüglich zu benachrichtigen, wenn ihm der Eintritt des Versicherungsfalls angezeigt wird.
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BVerfGG § 23 (Law)
...Verfahren einleiten, sind schriftlich beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Sie sind zu begründen; die erforderlichen Beweismittel sind anzugeben. (2) Der Vorsitzende oder, wenn eine E...
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FGO § 23 (Law)
...verwaltung und sieben Vertrauensleuten, die die Voraussetzungen zur Berufung als ehrenamtlicher Richter erfüllen. Die Vertrauensleute, ferner sieben Vertreter werden auf fünf Jahre vom Landtag oder vo...
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BNotO § 23 (Law)
...von den Beteiligten übergeben sind, zur Aufbewahrung oder zur Ablieferung an Dritte zu übernehmen; die §§ 57 bis 62 des Beurkundungsgesetzes bleiben unberührt.
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FlRV § 23 (Law)
...von der Flaggenbehörde als Anhang zum Flaggenregister geführt. Es enthält über die Angaben im Flaggenregister hinaus nur den Vermerk, daß das Schiff im internationalen Seeschiffahrtsregister eingetrag...
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FlUUG § 23 Zuständigkeit (Law)
...vier Mitgliedern beschlußfähig. Den Vorsitz führt der Untersuchungsführer; im Falle eines Wiederaufnahmeverfahrens entscheidet der Leiter der Bundesstelle über den Vorsitz. Die übrigen Mitglieder und ...
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FRG § 23 (Law)
...957 ist die jeweils niedrigste Beitragsklasse für freiwillige Beiträge im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet zugrunde zu legen und für Zeiten ab 1. März 1957 von einem Brut...
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HufBeschlV § 23 Übergangsvorschriften (Law)
...verfahren als eröffnet, wenn der Prüfling eine verbindliche Zusage für die Teilnahme an einem Vorbereitungslehrgang an einer anerkannten Hufbeschlagschule vorweisen kann, der nicht später als vier Woc...
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GtDBWVAPrV § 23 Prüfungskommissionen (Law)
...Verwaltungsdienstes als Vorsitzende oder Vorsitzender, 2. zwei Angehörige des gehobenen technischen Verwaltungsdienstes als Beisitzende, von...
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GebrMG § 23 (Law)
...vierte bis sechste, siebte und achte sowie für das neunte und zehnte Jahr, gerechnet vom Anmeldetag an, bewirkt. Die Aufrechterhaltung wird im Register vermerkt. (3) Das Gebrauc...