• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 VS 1/09 R (Urteil)

  ...ines fiktiven Vertreters orientieren zu können, sind allerdings die berufliche Qualifikation des Beschädigten und die von diesem in der Zeit vor der AU entwickelten beruflichen Aktivitäten möglichst g...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 73/08 R (Urteil)

  ...ie in Ziffer 5.10 bestimmt, dass für eine Einzelperson eine Fläche von bis zu 45 qm, für einen Haushalt mit vier Familienmitgliedern eine Fläche von bis zu 90 qm und für jedes weitere Familienmitglied...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 16/09 R (Urteil)

  ...ialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) sind Anträge, die bei einem unzuständigen Leistungsträger, bei einer für die Sozialleistung nicht zuständigen Gemeinde oder bei einer amtlichen Vertretung der Bundesr...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 21/09 R (Urteil)

  ...itslosigkeit geboten, etwa im Hinblick auf die soziale Wertigkeit oder auf Freiwilligkeit bzw Unfreiwilligkeit. Dies gelte im Besonderen für den Einwand der Klägerin, ihre Arbeitslosigkeit sei auf die...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 226/10 (Urteil)

  ...itarbeiter, deren Leistungsfähigkeit infolge einer körperlichen, geistigen, seelischen oder sonstigen Behinderung beeinträchtigt ist und deren Rehabilitation oder Resozialisierung durch Beschäftigungs...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 19/17 R (Urteil)

  ...icher vorrangiger Leistungen (vgl § 5 SGB II) wie insbesondere die Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche nach § 35a SGB VIII (vgl nur Fegert in Wiesner, SGB VIII, 5. Aufl ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 LW 1/15 R (Urteil)

  ...ie Bewilligung der vorzeitigen Altersrente an die Klägerin sei rechtswidrig. Diese Beurteilung ist revisionsgerichtlich nicht zu beanstanden. Die Klägerin hatte keinen Anspruch auf die ihr ab 1.7.2000...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 23/15 R (Urteil)

  ...istungen zur Eingliederung in Arbeit zu beteiligen sind, liegt nach § 17 Abs 1 Satz 1 SGB II in mehrfacher Hinsicht im Ermessen der Leistungsträger. Hiernach sollen die zuständigen Träger eigene Einri...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 17/09 R (Urteil)

  ...ion eine Ausgleichsleistung; es verbindet die Leistungsgewährung nicht mit der Verwirklichung eines bestimmten Erwerbsrisikos, sondern mit einer typischen - aber hinsichtlich individueller Einkommense...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 117/09 (Urteil)

  ...ihn vermittelten Wortsinn. Insbesondere bei nicht eindeutigem Wortsinn ist der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien zu berücksichtigen, soweit er in den tariflichen Normen seinen Niederschlag gef...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 27/10 R (Urteil)

  ...inen, zwar regelmäßig die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in Betracht. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit,...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 7/10 R (Urteil)

  ...II sind aber als Pflichtleistung die Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 ff SGB XII), die Hilfe bei Krankheit (§ 48 SGB XII), die Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (§ 50 SGB XII) sowie die Hilfe...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 158/11 (Urteil)

  ...ichtigen sind zugleich die insbesondere durch die Kostenstruktur geprägte individuelle Leistungsfähigkeit der Versorgungsunternehmen sowie die Notwendigkeit, die Investitionskraft und die Investitions...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 611/11 (Urteil)

  ...issens- und Religionsfreiheit einer der Grundpfeiler der „demokratischen Gesellschaft” im Sinne der Konvention. Sie ist in ihrer religiösen Dimension eines der wichtigsten Elemente, das die Identität ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 8/14 R (Urteil)

  ...iterin am Fließband und in einem Reparaturbetrieb bei der T. tätig. Aufgrund ihrer Qualifikation nahm die Klägerin einige Zeit später eine Tätigkeit im Bereich der Finanzbuchhaltung für die T. auf, di...