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SGB 12 § 8 Leistungen (Law)
...ialer Schwierigkeiten (§§ 67 bis 69), 7. Hilfe in anderen Lebenslagen (§§ 70 bis 74) sowie die jewei...
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SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)
...iele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe unterrichten die zuständigen Rehabilitationsträger und die Integrationsämter, wenn Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation g...
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SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)
...ilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet werden, wenn dies geboten ist, um die Wirksamkeit der zu...
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SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)
...itten Kapitel vor. (3) Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Hilfen in anderen L...
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SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)
...ist Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. (2) Eigene Mittel sind insbesondere das eigene ...
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SGB 12 § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (Law)
...ind minderjährige Leistungsberechtigte in einer anderen Familie, insbesondere in einer Pflegefamilie, oder bei anderen Personen als bei ihren Eltern oder einem Elternteil untergebracht, so wird in der...
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SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)
...ichtigen, soweit sie zur Sicherung des Existenzminimums notwendig sind und eine einfache Lebensweise ermöglichen, wie sie einkommensschwache Haushalte aufweisen, die ihren Lebensunterhalt nicht aussch...
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SGB 12 § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung (Law)
...iträge erfüllen, sind die Beiträge auf Anforderung der zuständigen Krankenkasse unmittelbar und in voller Höhe an diese zu zahlen; die Leistungsberechtigten sind hiervon sowie von einer Verpflichtung ...
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SGB 12 § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)
...ichtigt, soweit diese geeignet und zusätzlich erforderlich ist, um die nach den schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten wesentlichen Lernziele zu erreichen. (6) Bei Teilnahme...
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SGB 12 § 34b Berechtigte Selbsthilfe (Law)
...ienstleistung ohne eigenes Verschulden nicht oder nicht rechtzeitig zu erreichen war. War es dem Leistungsberechtigten nicht möglich, rechtzeitig einen Antrag z...
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SGB 12 § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage (Law)
...ingen, können Geldleistungen als Darlehen gewährt werden. Darlehen an Mitglieder von Haushaltsgemeinschaften im Sinne des § 27 Absatz 2 Satz 2 und 3 können an einzelne Mitglieder oder an mehrere gemei...
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SGB 12 § 40 Verordnungsermächtigung (Law)
...ist auf zwei Dezimalstellen zu berechnen; die zweite Dezimalstelle ist um eins zu erhöhen, wenn sich in der dritten Dezimalstelle eine der Ziffern von 5 bis 9 ergibt. Die Bestimmungen nach Satz 1 erfo...
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SGB 12 § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt (Law)
...istungsberechtigte, die sich länger als vier Wochen ununterbrochen im Ausland aufhalten, erhalten nach Ablauf der vierten Woche bis zu ihrer nachgewiesenen Rückkehr ins Inland keine Leistungen. ...
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SGB 12 § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung (Law)
...ie rentenberechtigt sind, über die Leistungsvoraussetzungen und über das Verfahren nach diesem Kapitel. Personen, die nicht rentenberechtigt sind, werden auf Anfrage beraten und informiert. Liegt die ...
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SGB 12 § 46b Zuständigkeit (Law)
...ichts Abweichendes ergibt. Bei Leistungsberechtigten nach diesem Kapitel gilt der Aufenthalt in einer stationären Einrichtung und in Einrichtungen zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentzieh...
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SGB 12 § 48 Hilfe bei Krankheit (Law)
...ine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern, werden Leistungen zur Krankenbehandlung entsprechend dem Dritten Kapitel Fünften Abschnitt...
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SGB 12 § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe (Law)
...ind Personen, bei denen der Eintritt der Behinderung nach fachlicher Erkenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Dies gilt für Personen, für die vorbeugende Gesundheitshilfe und Hilfe bei...
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SGB 12 § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)
...ig kompensieren oder bewältigen. (2) Maßgeblich für die Beurteilung der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder Fähigkeiten sind die folgenden Bereiche mit folgenden Kriteri...
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SGB 12 § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit (Law)
...in Begutachtungsinstrument nach Maßgabe des § 15 des Elften Buches. Die auf Grund des § 16 des Elften Buches erlassene Verordnung sowie die auf Grund des § 17 des Elften Buches erlassenen Richtlinien ...
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SGB 12 § 62a Bindungswirkung (Law)
...ialhilfe bindend, soweit sie auf Tatsachen beruht, die bei beiden Entscheidungen zu berücksichtigen sind. Bei seiner Entscheidung kann sich der Träger der Sozialhilfe der Hilfe sachverständiger Dritte...