SprengV 1 § 30 (Law)

...fung Fragen zu dem Prüfungsstoff zu stellen. Bei Prüfung von Personen aus Betrieben, die nicht der Bergaufsicht unterliegen, ist dem Vertreter der gesetzlichen Unfallversicherung Gelegenheit zu geben,...

SprengV 1 § 36 (Law)

...fung besteht aus einem schriftlichen und einem mündlichen Teil. Werden in der schriftlichen Prüfung ausreichende Kenntnisse nachgewiesen, kann auf eine mündliche Prüfung verzichtet werden. (...

SprengV 1 § 45 (Law)

...1) Beim Bundesministerium des Innern wird ein Sachverständigenausschuß für explosionsgefährliche Stoffe gebildet. (2) Den Vorsitz im Ausschuß führt ein Vertreter des Bundesministeriums des I...

Grundgesetz Artikel 1 (Law)

...flichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Ger...

ScheckG Art 1 (Law)

Der Scheck enthält: 1. die Bezeichnung als Scheck im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; ...

SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

...für die Produktion und Esseneinnahme in den bestehenden Einrichtungen ist schrittweise und planmäßig gemäß der Aufgabenstellung im Volkswirtschaftsplan und der langfristigen Planung, unter Berücksicht...

SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)

...ften auf der Grundlage von Vereinbarungen mit geeigneten Kräften, die den Verkauf auf Provisionsbasis durchführen, zu organisieren. (3) Die Höhe der Provision für den Trinkmilchverkauf beträ...

TEHG 2011 Anhang 1 (zu § 1, § 2 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, (Law)

...führt werden, der gegen Entgelt Linien- oder Bedarfsflugverkehrsleistungen für die Öffentlichkeit erbringt, bei denen er Fluggäste, Fracht oder Post befördert (gewerblicher Luftfahrzeugbetreiber), sof...

BEGDV 1 § 22a (Law)

...fte nach der Kaufkraft der ausländischen Währung, so soll die Kaufkraft angemessen berücksichtigt werden. Dabei sind die Durchschnittswerte der Devisenkurse und die Kaufkraftrichtzahlen für jedes Jahr...

BEGDV 1 § 23 (Law)

...fallen)

BesVNG 1 § 12 (Law)

...ften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht eines Landes unterstehen, sowie für die Richter im Landesdienst. Er gilt nicht für die Beamten der öffentlich-rechtlichen Relig...

BesVNG 1 § 10 (Law)

...1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

BesVNG 1 § 15 (Law)

...11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöh...

BesVNG 1 § 17 (Law)

...1 dieses Gesetzes, an die Stelle der bisherigen Sätze des Ortszuschlags die Sätze des Ortszuschlags nach Anlage 3 dieses Gesetzes; Artikel I § 4 und Artikel II § 13 dieses Gesetzes gelten entsprechend...

HGBEG Art 1 (Law)

...ft. (2) Der sechste Abschnitt des ersten Buches des Handelsgesetzbuchs tritt mit Ausnahme des § 65 am 1. Januar 1898 in Kraft. (3)

KlimaBergV Anlage 1 (Law)

...Fundstelle: BGBl. I 1983, 690)

LuftVZO Muster 1 (Law)

...Fundstelle: BGBl. I 2008, 1266)

SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 1 § 20 (Law)

...fallen)

SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

...fertigung in Höhe von 25% für Obst und von 31% für Gemüse vom Großhandelsabgabepreis (GAP) zu berechnen. Für geschälte Kartoffeln und geputztes Gemüse sind die Mehraufwendungen für die Vorfertigung in...