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ROG 2008 § 11 Planerhaltung (Law)
...tandteil der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 3 sind. 2. Unterbleibt nach § 8 Abs. 2 eine Umweltprüfung, gilt die Vorprüfung des E...
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RVermG § 11 Formvorschriften für eine Berichtigung des Grundbuchs (Law)
Ist als Eigentümer eines Grundstücks oder als Berechtigter eines sonstigen Rechts an einem Grundstück ein nicht mehr bestehender öffentlicher Rechtsträger eingetragen, und ist nach § 1 Abs. 1 Eigentüm...
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SchaumwZwStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)
...tandsaufnahme durchzuführen und beim zuständigen Hauptzollamt innerhalb eines Monats nach ihrem Abschluss den Soll- und Istbestand sowie das Ergebnis nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck (Bestandsan...
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SchKfmAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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ProdSG 2011 § 11 Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde (Law)
(1) Die Befugnis erteilende Behörde kann von den Konformitätsbewertungsstellen, denen sie die Befugnis zur Durchführung bestimmter Konformitätsbewertungstätigkeiten erteilt hat, die zur Erfüllung ihre...
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NMV 1970 § 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete (Law)
(1) Die Vergleichsmiete bestimmt sich erstmalig nach den Einzelmieten solcher öffentlich geförderter Mietwohnungen, die mit der Wohnung nach Art und Ausstattung sowie nach Förderungsjahr und Gemeindeg...
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PapTechAusbV 2010 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1454, 2261; 2006...
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SchwPestV 1988 § 11 Sperrbezirk (Law)
...Tagen eine klinische Untersuchung der Schweine durch, 3. überprüft innerhalb von sieben Tagen die Bestandsregister und die Kennzeichnung der...
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NaturwMechAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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WpAIV § 11 Art und Form der Mitteilung (Law)
...talt die eigenhändig unterschriebene Anzeige auf dem Postweg nachzureichen. (2) Die Bundesanstalt kann die Möglichkeit eröffnen, die Mitteilungen nach § 15a des Wertpapierhandelsgesetzes im ...
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VSchDG § 11 Gebühren, Auslagen, Umlagen und Kostenerstattung (Law)
...tattung nach Satz 2 oder sonstige Einnahmen gedeckt werden, sind sie nach Maßgabe des Absatzes 3 auf die Unternehmen und Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstitute, die von § 2 Nr. 2 Buchstabe a und ...
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UStG 1980 § 11 Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (Law)
...tands ein Gegenstand eingeführt wird, der ihm nach Menge und Beschaffenheit nachweislich entspricht. Ist der eingeführte Gegenstand vor der Einfuhr geliefert worden und hat diese Lieferung nicht der U...
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TextLabAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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WeinG 1994 § 11 Destillation (Law)
...tarerträgen vermischt, so darf nach dem Vermischen der den Gesamthektarerträgen entsprechende Teil der Mischung an andere abgegeben, verwendet oder verwertet werden. (3) Die zuständige Behör...
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WaStrG § 11 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (Law)
...tandteile entnehmen, wenn diese sonst nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten beschafft werden können. (2) Die Anlieger haben das Bepflanzen der Ufer zu dulden, soweit es für die Unterhaltung...
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SVWO 1997 § 11 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der Vorschlagsberechtigung (Law)
(1) In dem Antrag auf Feststellung der Vorschlagsberechtigung nach § 48b Abs. 1 Satz 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind dem Wahlausschuß die Tatsachen anzugeben, aus denen sich di...
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PhysTh-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)
Auf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfun...
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SiebdrAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der ...
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SportbootVermV-Bin2000 § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...tabe a nicht dafür sorgt, dass der dort genannte Aushang angebracht ist, f) entgegen § 8 Absatz 6 Nr. 1 Buchstabe b,...
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SportSeeSchV § 11 Grundsätze für die Besetzung von Traditionsschiffen (Law)
(1) Die Besetzung der Traditionsschiffe richtet sich nach folgenden Grundsätzen: 1. Für die Besetzung mit nautischem und technis...