• SGB 6 § 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (Law)

  ...31. Dezember 1991 Anspruch auf eine 1. Rente nach der Verordnung über die Neuregelung der freiwilligen Versicherungen in der Sozialversicheru...

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  (weggefallen)

• RheinSchPV 1994 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...cht erfaßte Anlage; Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 106 bis 108; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)

  ...chtlichen Zulassung zugrunde liegende tägliche Abwassermenge 500 m 3 nicht übersteigt, eine Probe durch Algen deutlich gefärbt, so sind der CSB und der BSB 5 ...

• BEGDV 6 Anlage zu § 1 (Law)

  ...ckau/Sachsen, 1.3.1933 bis 31.12.1933   1631 Zwickau/Sachsen, 30.8.1944 bis 13.4....

• BewG Anlage 6 Geschäftsgrundstücke (Law)

  ...3 7,3 7,3 7,3 7,3 Nachkriegsbauten ...

• EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)

  ...363 Stirnfläche (AR) 840 bis 330 1 359 ...

• GBVfg Anlage 6 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  ...cht darstellbares Muster eines Hypothekenbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 40)

• SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)

  ...chiffer und Küstenfischer, die zur Besatzung ihres Fahrzeuges gehören oder als Küstenfischer ohne Fahrzeug fischen und regelmäßig nicht mehr als vier versicherungspflichtige Arbeitnehmer beschäftigen,...

• SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

  ...3a) Die Vorschriften über die Versicherungsfreiheit und die Befreiung von der Versicherungspflicht gelten auch für die Versicherungspflicht auf Antrag nach Absatz 3. Bezieht sich die Versicherungsfrei...

• SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...ch Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben wesentlich gebessert oder wiederhergestellt oder hierdurch deren wesentliche Verschlechterung abgewendet werden kann, ...

• SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)

  ...chnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach Teil 1 Kapitel 6 des Neunten Buches, soweit die Absätze 2 bis 4 nichts Abweichendes bestimmen. (2) Die Berechnungsgrundlage für das Übergangsge...

• SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)

  ...chen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Leistungen für Versicherte nach Absatz 1 Nummer 2 setzen voraus, dass die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die...

• SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)

  ...cherte haben Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet und ...

• SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)

  ...chstens in der Höhe in Anspruch genommen werden, die sich nach Anwendung von § 34 Absatz 3 ergibt. (3) Versicherte, die wegen der beabsichtigten Inanspruchnahme einer Teilrente ihre Arbeitsl...

• SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...chaft ausgeübte Sorge für ein eigenes Kind oder ein Kind des versicherten Ehegatten, das wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten, auch nac...

• SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)

  ...ch auf Erziehungsrente gelten als Scheidung einer Ehe auch die Aufhebung einer Lebenspartnerschaft, als geschiedener Ehegatte auch der frühere Lebenspartner, als Heirat auch die Begründung einer Leben...

• SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)

  ...chulausbildung oder Berufsausbildung im Sinne des Satzes 1 liegt nur vor, wenn die Ausbildung einen tatsächlichen zeitlichen Aufwand von wöchentlich mehr als 20 Stunden erfordert. Der tatsächliche zei...

• SGB 6 § 58 Anrechnungszeiten (Law)

  ...chule, Fachschule oder Hochschule besucht oder an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme teilgenommen haben (Zeiten einer schulischen Ausbildung), insgesamt jedoch höchstens bis zu acht Jahren, o...

• SGB 6 § 66 Persönliche Entgeltpunkte (Law)

  ...34 Absatz 3) ergeben sich die jeweils in Anspruch genommenen Entgeltpunkte aus dem Monatsbetrag der Rente nach Anrechnung des Hinzuverdienstes im Wege einer Rückrechnung unter Berücksichtigung des maß...