SGB 6 § 278 Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung (Law)

...um 31. Dezember 1956 ein monatliches Arbeitsentgelt von 150 Deutsche Mark, 2. vom 1. Januar 1957 bis zum 31. Dezember 1976 e...

SGB 6 § 285 Nachzahlung bei Nachversicherung (Law)

...ur innerhalb von sechs Monaten nach Durchführung der Nachversicherung gestellt werden. Die Erfüllung der Voraussetzungen für den Bezug einer Rente innerhalb der Antragsfrist steht der Nachzahlung nich...

SGB 6 § 286c Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet (Law)

...us der Rentenversicherung oder eine Versorgung bezogen wurde, die nach den bis zum 31. Dezember 1991 im Beitrittsgebiet geltenden Vorschriften zur Versicherungs- oder Beitragsfreiheit führte. ...

SGB 6 § 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung (Law)

...urchführung der Versicherung sowie für die Feststellung und Erbringung von Leistungen einschließlich der Rentenauskunft erforderliche Daten mit Eintragungen in dem Ausweis für Arbeit und Sozialversich...

SGB 6 § 287 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (Law)

...ugrunde zu legen. (3) Die jährlichen Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe werden in der Zeit vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2050 bedarfsgerecht unter Berücksichtigung e...

SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)

...ung den von ihnen zu tragenden Leistungsanteil und den Kinderzuschuss. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für die von der Rentenversicherung zu tragenden Beiträge zur gesetzlichen K...

SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)

...undesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattungen gemäß § 287d zu bestimmen. (2) Das Bundesministerium für Arbeit und Sozia...

SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)

...undesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die pauschale Erstattung nach § 290a unter Berücksichtigung der...

SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)

...uide Anlagevermögen und das liquide Beteiligungsvermögen der Deutschen Rentenversicherung Bund ist unbeschadet von Absatz 2 aufzulösen, soweit es nicht in Eigenbetrieben, Verwaltungsgebäuden, Gesellsc...

SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)

...uchsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Die Leistung wird monatlich im Voraus gezahlt. (3) Fallen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Anspruchsvoraussetzungen für die Leis...

SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

...ung für die Bewilligung der Leistung maßgebend war; war die Leistung befristet, gilt dies bis zum Ablauf der Frist. Die zur Anwendung von Satz 2 erforderlichen Feststellungen trifft der Versorgungsträ...

SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...usammentreffen von Renten und von Leistungen aus der Unfallversicherung Anspruch auf eine Rente und auf eine Rente aus der Unfallversicherung, die für die Leistung der Rente nicht zu berücksichtigen w...

SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

...uch auf Leistung einer Rente ins Ausland hatte und diese Rente bis zu seinem Tode bezogen hat. (2a) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente und ist diese Rente aufgrund einer na...

SGB 6 Anlage 14 (Law)

...55.555 50.652 48.555 37.987 31.515 1997 56...

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...urtsjahr Geburtsmonat Anhebung um ... Monat ...

TAppV Anlage 6 (zu § 56 Abs. 3) (Law)

...ufsicht und Leitung in ..... Stunden in der Beurteilung des Hygienezustandes der Räumlichkeiten und der Anlagen der Betriebe, in der Beurteilu...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...5.155,58 5.421,07 5.686,55 5.952,04 6.217,52 6.483,01 6.748,50 ...

ESBO Anlage 6 (zu § 25) (Law)

...ungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 287)

HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)

...ung und Durchführung von praktischen und theoretischen Unterweisungen nach § 18 Abs. 5 der Hufbeschlagverordnung: ...