SGB 5 § 35c Zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln (Law)

...wertungen nach Satz 1 beauftragen; das Nähere regelt er in seiner Verfahrensordnung. Bewertungen nach Satz 1 kann auch das Bundesministerium für Gesundheit beauftragen. Die Bewertungen werden dem Geme...

SGB 5 § 36 Festbeträge für Hilfsmittel (Law)

...5 Abs. 5 und 7 gilt entsprechend. (4) (weggefallen)

SGB 5 § 37a Soziotherapie (Law)

...wegen schwerer psychischer Erkrankung nicht in der Lage sind, ärztliche oder ärztlich verordnete Leistungen selbständig in Anspruch zu nehmen, haben Anspruch auf Soziotherapie, wenn dadurch Krankenhau...

SGB 5 § 39c Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit (Law)

...werer Krankheit oder wegen akuter Verschlimmerung einer Krankheit, insbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, nach einer ambulanten Operation oder nach einer ambulanten Krankenhausbehandlung, nich...

SGB 5 § 40 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

...weils eine Regeldauer zugeordnet hat; von dieser Regeldauer kann nur abgewichen werden, wenn dies aus dringenden medizinischen Gründen im Einzelfall erforderlich ist. Leistungen nach den Absätzen 1 un...

SGB 5 § 42 Belastungserprobung und Arbeitstherapie (Law)

...wenn nach den für andere Träger der Sozialversicherung geltenden Vorschriften solche Leistungen nicht erbracht werden können.

SGB 5 § 43a Nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen (Law)

...wenn sie unter ärztlicher Verantwortung erbracht werden und erforderlich sind, um eine Krankheit zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu erkennen und einen Behandlungsplan aufzustellen; § 30 des Neunten Buc...

SGB 5 § 47a Beitragszahlungen der Krankenkassen an berufsständische Versorgungseinrichtungen (Law)

...weis. Das Nähere zum Verfahren, zu notwendigen weiteren Angaben und den Datensatz regeln der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtunge...

SGB 5 § 54 (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 56 Festsetzung der Regelversorgungen (Law)

...wie die Höhe der auf die Regelversorgung entfallenden Beträge nach § 57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 in den Abstaffelungen nach § 55 Abs. 1 Satz 2, 3 und 5 sowie Abs. 2 im Bundesanzeiger be...

SGB 5 § 61 Zuzahlungen (Law)

...5 Euro und höchstens 10 Euro; allerdings jeweils nicht mehr als die Kosten des Mittels. Als Zuzahlungen zu stationären Maßnahmen werden je Kalendertag 10 Euro erhoben. Bei Heilmitteln und häuslicher K...

SGB 5 § 62 Belastungsgrenze (Law)

...welchen Fällen Gesundheitsuntersuchungen ausnahmsweise nicht zwingend durchgeführt werden müssen. Die weitere Dauer der in Satz 2 genannten Behandlung ist der Krankenkasse jeweils spätestens nach Abla...

SGB 5 § 65a Bonus für gesundheitsbewusstes Verhalten (Law)

...wendungen für Maßnahmen nach Absatz 1 müssen mittelfristig aus Einsparungen und Effizienzsteigerungen, die durch diese Maßnahmen erzielt werden, finanziert werden. Die Krankenkassen haben regelmäßig, ...

SGB 5 § 72a Übergang des Sicherstellungsauftrags auf die Krankenkassen (Law)

...wirkt die Kassenärztliche Vereinigung insoweit mit, als die vertragsärztliche Versorgung weiterhin durch zugelassene oder ermächtigte Ärzte sowie durch ermächtigte Einrichtungen durchgeführt wird. ...

SGB 5 § 73b Hausarztzentrierte Versorgung (Law)

...widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung an die Krankenkasse. Die Widerrufsfrist beginnt, wenn die Krankenkasse dem Versicherten eine Belehrung über sein W...

SGB 5 § 73d (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 79b Beratender Fachausschuß für Psychotherapie (Law)

...wie Vertretern der Ärzte in gleicher Zahl, die von der Vertreterversammlung aus dem Kreis der Mitglieder ihrer Kassenärztlichen Vereinigung in unmittelbarer und geheimer Wahl gewählt werden. Für die W...

SGB 5 § 81 Satzung (Law)

...were der Verfehlung Verwarnung, Verweis, Geldbuße oder die Anordnung des Ruhens der Zulassung oder der vertragsärztlichen Beteiligung bis zu zwei Jahren. Das Höchstmaß der Geldbußen kann bis zu fünfzi...

SGB 5 § 85c (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 85d (weggefallen) (Law)

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