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SGB 6 § 118a Anpassungsmitteilung (Law)
Rentenbezieher erhalten eine Anpassungsmitteilung, wenn sich die Höhe des aktuellen Rentenwerts verändert.
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SGB 6 § 120 Verordnungsermächtigung (Law)
...orschüsse, die die Deutsche Post AG von den Trägern der Rentenversicherung nach § 119 Abs. 6 erhält, näher zu bestimmen.
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SGB 6 § 121 Allgemeine Berechnungsgrundsätze (Law)
...olgenden Dezimalstelle eine der Zahlen 5 bis 9 ergeben würde. (3) Bei einer Berechnung, die auf volle Werte vorzunehmen ist, wird der Wert vor der ersten Dezimalstelle um 1 erhöht, wenn sich...
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SGB 6 § 134 Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten (Law)
...on gestürzten Produkten, das Aufhalden und das Abhalden von Produkten, von Bergen und von sonstigen Abfällen innerhalb des Zechengeländes, 11. ...
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SGB 6 § 137e Beirat (Law)
...orlagen und legt eigene Beschlussvorschläge vor. Die Satzung der Seemannskasse kann bestimmen, dass insbesondere in Belangen der Satzung der Seemannskasse, der Versicherung, der Umlage und des Sonderv...
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SGB 6 § 147 Versicherungsnummer (Law)
...onen eine Versicherungsnummer vergeben, wenn dies zur personenbezogenen Zuordnung der Daten für die Erfüllung einer gesetzlichen Aufgabe nach diesem Gesetzbuch erforderlich oder dies durch Gesetz oder...
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SGB 6 § 152 Verordnungsermächtigung (Law)
...6. die Art und den Umfang des Datenaustausches zwischen den Trägern der Rentenversicherung sowie mit der Deutschen Post AG sowie die Führung des Versicherungskontos und ...
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SGB 6 § 155 Aufgabe des Sozialbeirats (Law)
...ozialbeirat hat insbesondere die Aufgabe, in einem Gutachten zum Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung Stellung zu nehmen. (2) Das Gutachten des Sozialbeirats ist zusammen mit dem R...
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SGB 6 § 156 Zusammensetzung des Sozialbeirats (Law)
...onalträger und die Bundesträger gleichgewichtig im Sozialbeirat vertreten sind. (3) Die vorgeschlagenen Personen müssen die Voraussetzungen für die Mitgliedschaft in einem Organ d...
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SGB 6 § 157 Grundsatz (Law)
...omhundertsatz (Beitragssatz) von der Beitragsbemessungsgrundlage erhoben, die nur bis zur jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt wird.
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SGB 6 § 162 Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter (Law)
...ommen in Höhe der Bezugsgröße, bei Nachweis eines niedrigeren oder höheren Einkommens jedoch dieses Einkommen, mindestens jedoch monatlich 450 Euro. § 165 Abs. 1 Satz 2 bis 10 gilt entsprechend. ...
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SGB 6 § 165 Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger (Law)
...oder höheren Arbeitseinkommens jedoch dieses Arbeitseinkommen, mindestens jedoch monatlich 450 Euro, 2. bei Seelotsen das Arbeitseinkommen, ...
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SGB 6 § 167 Freiwillig Versicherte (Law)
...onatlich 450 Euro.
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SGB 6 § 171 Freiwillig Versicherte (Law)
Freiwillig Versicherte tragen ihre Beiträge selbst.
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SGB 6 § 178 Verordnungsermächtigung (Law)
...owie das Verfahren für die Zahlung der Beiträge außerhalb der Vorschriften über den Einzug des Gesamtsozialversicherungsbeitrags und für die Zahlungsweise von Pflichtbeiträgen und von freiwilligen Bei...
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SGB 6 § 179 Erstattung von Aufwendungen (Law)
...onsprojekten oder bei deren Trägern die Voraussetzungen der Erstattung prüfen. Soweit es im Einzelfall erforderlich ist, haben die von der Erstattung umfassten Einrichtungen, Integrationsprojekte oder...
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SGB 6 § 180 Verordnungsermächtigung (Law)
...on Beiträgen für behinderte Menschen, die Zahlung von Vorschüssen sowie die Prüfung der Voraussetzungen der Erstattungen bei den Einrichtungen, Integrationsprojekten und bei deren Trägern einschließli...
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SGB 6 § 186 Zahlung an eine berufsständische Versorgungseinrichtung (Law)
...ohne die Versicherungsfreiheit die Voraussetzungen für eine Befreiung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 erfüllt hätten oder 2. in...
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SGB 6 § 188 Beitragszahlung für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung (Law)
...oziales. (3) Für Mitglieder von berufsständischen Versorgungseinrichtungen zahlt der Bund für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung an die berufsständische Versorgungseinrichtung Beiträ...
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SGB 6 § 189 Berechnungsgrundsätze (Law)
...oweit nicht etwas anderes bestimmt ist.