• AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)

  ...und sonstige Nutzungsberechtigte haben zur Vorbereitung der Planung und der Baudurchführung eines Vorhabens oder von Unterhaltungsmaßnahmen notwendige Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchunge...

• AFuV 2005 § 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen (Law)

  ...ulierungsbehörde kann zur Ermittlung und zur Untersuchung von Störungsursachen oder zur Klärung frequenztechnischer Fragen den Betreiber einer Amateurfunkstelle zur Mitwirkung verpflichten. Hierbei ka...

• AOEG 1977 § 17 Angabe des Schuldgrunds (Law)

  ...und Tilgung seiner Schulden fortlaufend unterrichtet, so genügt es, wenn die Vollstreckungsbehörde die Art der Abgabe und die Höhe des beizutreibenden Betrags angibt und auf den Kontoauszug Bezug nimm...

• AP-mDBGSV § 17 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

  ...unkten der Leistung zugerechnet. Bei der Bewertung werden neben der fachlichen Leistung die Rechtschreibung, die Gliederung und Klarheit der Darstellung und die Gewandtheit des Ausdrucks angemessen be...

• AO 1977 § 17 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...uständigkeit richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach den folgenden Vorschriften.

• BewachV 1996 § 17 Übergangsvorschrift (Law)

  ...ummer 4, die am 1. Januar 2003 seit mindestens drei Jahren befugt und ohne Unterbrechung im Bewachungsgewerbe Tätigkeiten nach § 34a Absatz 1a Satz 2 Nummer 1 bis 3 der Gewerbeordnung durchführen, gil...

• BinSchPatentV 1998 § 17 Nachweis der Fahrzeit, Fahrleistungen und Streckenfahrten (Law)

  ...ue Bezeichnung mit Anfangs- und Endpunkten). Die Fahrzeit auf See ist durch ein Seefahrtbuch nachzuweisen. (2) Die Fahrzeit kann auch durch...

• ESBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahn (Law)

  ...7 der EBO gelten entsprechend.

• FahrlGDV 2012 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...ubnissen für die entsprechenden zugrunde liegenden Fahrerlaubnisse Führerscheine nach dem neuen Muster vorzulegen. Fahrlehrerscheine, die nach dem bis zum 17. April 2008 vorgeschriebenen Muster ausgef...

• FahrlPrüfO 2012 § 17 Lehrprobe im theoretischen Unterricht (Law)

  ...usbildungsfahrschule unterrichtet hat. (2) Die Lehrprobe ist als Unterrichtsstunde entsprechend dem allgemeinen Lehrplan der Ausbildungsfahrschule und dem Ausbildungsstand der Fahrschüler du...

• EBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen (Law)

  ...uf ihre ordnungsgemäße Beschaffenheit zu untersuchen. Art, Umfang und Häufigkeit der Untersuchung haben sich nach Zustand und Belastung der Bahnanlagen sowie nach der zugelassenen Geschwindigkeit zu r...

• EnEV 2007 § 17 Grundsätze des Energieausweises (Law)

  ...ussteller unter Angabe seines Namens, seiner Anschrift und Berufsbezeichnung sowie des Ausstellungsdatums eigenhändig oder durch Nachbildung der Unterschrift zu unterschreiben. Vor Übergabe des neu au...

• BtMG 1981 § 17 Aufzeichnungen (Law)

  ...ummer 6 bezeichneten Aufzeichnungen können die Durchschriften der Ausgangsrechnungen, in denen die ausgenommenen Zubereitungen kenntlich gemacht sind, fortlaufend nach dem Rechnungsdatum abgeheftet we...

• BrStV 2010 § 17 Registrierter Empfänger (Law)

  ...ugnisse unter Steueraussetzung nicht nur gelegentlich empfangen will, hat die Erlaubnis im Voraus beim zuständigen Hauptzollamt (§ 6 Absatz 2) nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu beantragen. Dem...

• BWO 1985 § 17 Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis (Law)

  ...ung im Sinne des § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Bundeswahlgesetzes am engsten verbunden ist. Satz 1 gilt auch für Seeleute, die seit dem Fortzug aus dem Wahlgebiet auf Schiffen unter fremder Flagge...

• BOKraft 1975 § 17 Zulässige Fahrzeuge (Law)

  ...ung dienenden Fahrzeuge müssen mindestens zwei Achsen und vier Räder haben.

• FinVermV § 17 Offenlegung von Zuwendungen durch Gewerbetreibende nach § 34f der Gewerbeordnung (Law)

  ...und Umfang der Zuwendung oder, soweit sich der Umfang noch nicht bestimmen lässt, die Art und Weise seiner Berechnung dem Anleger vor Abschluss des Vertrags in umfassender, zutreffender und verständli...

• FZV 2011 § 17 Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer (Law)

  ...ungsnummer jeweils nach § 8 Absatz 1, jedoch besteht die Erkennungsnummer nur aus Ziffern und beginnt mit „07“. Es ist nach § 10 in Verbindung mit Anlage 4 Abschnitt 1 und 7 auszugestalten und anzubri...

• GüKG 1998 § 17 Nationale Kontaktstelle und europäischer Informationsaustausch (Law)

  ...ufbau der Datensätze und der Datenstruktur regeln Durchführungsbestimmungen, die vom Bundesamt mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erlassen und geändert werden...

• GrEStG 1983 § 17 Örtliche Zuständigkeit, Feststellung von Besteuerungsgrundlagen (Law)

  ...uerungsgrundlagen werden 1. bei Grundstückserwerben durch Umwandlungen auf Grund eines Bundes- oder Landesgesetzes durch das Finanzamt, in de...