• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  ...ch nach Beseitigung einer Notlage geleistet werden, wenn dies geboten ist, um die Wirksamkeit der zuvor erbrachten Leistung zu sichern. § 54 ist vorrangig anzuwenden.

• SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)

  ...cherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel dieses Buches ist Personen zu leisten, die die Altersgrenze nach § 41 Absatz 2 erreicht haben oder das 18. Lebensjahr vollendet haben...

• SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)

  ...cht bestreiten, sind vorbehaltlich des § 39 Satz 3 Nummer 1 auch das Einkommen und das Vermögen der Eltern oder des Elternteils gemeinsam zu berücksichtigen. (3) Hilfe zum Lebensunterhalt ka...

• SGB 12 § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (Law)

  ...chlich in mehr als geringem Umfang oberhalb durchschnittlicher Bedarfe liegt, wie sie sich nach den bei der Ermittlung der Regelbedarfe zugrundeliegenden durchschnittlichen Verbrauchsausgaben ergeben,...

• SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)

  ...chwache Haushalte aufweisen, die ihren Lebensunterhalt nicht ausschließlich aus Leistungen nach diesem oder dem Zweiten Buch bestreiten. Nicht als regelbedarfsrelevant zu berücksichtigen sind Verbrauc...

• SGB 12 § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung (Law)

  ...chtigten sind hiervon sowie von einer Verpflichtung nach § 19 Abs. 5 schriftlich zu unterrichten. Die Anforderung der Krankenkasse nach Satz 4 hat einen Nachweis darüber zu enthalten, dass eine zwecke...

• SGB 12 § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...chülerinnen und Schüler wird eine schulische Angebote ergänzende angemessene Lernförderung berücksichtigt, soweit diese geeignet und zusätzlich erforderlich ist, um die nach den schulrechtlichen Besti...

• SGB 12 § 34b Berechtigte Selbsthilfe (Law)

  ...ch- oder Dienstleistung ohne eigenes Verschulden nicht oder nicht rechtzeitig zu erreichen war. War es dem Leistungsberechtigten nicht möglich, rechtzeitig eine...

• SGB 12 § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage (Law)

  ...ch § 27a Absatz 3 und 4, der Barbetrag nach § 27b Absatz 2 sowie nach den §§ 30, 32, 33 und 35 voraussichtlich nur für kurze Dauer zu erbringen, können Geldleistungen als Darlehen gewährt werden. Darl...

• SGB 12 § 40 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ch durch die Fortschreibung nach Nummer 1 zum 1. Januar eines Jahres ergebenden Regelbedarfsstufen zu ergänzen. Der Vomhundertsatz nach Satz 1 Nummer 1 ist auf ...

• SGB 12 § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt (Law)

  ...chtigte, die sich länger als vier Wochen ununterbrochen im Ausland aufhalten, erhalten nach Ablauf der vierten Woche bis zu ihrer nachgewiesenen Rückkehr ins Inland keine Leistungen.

• SGB 12 § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung (Law)

  ...chtigung an den jeweils für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständigen Träger. Eine Verpflichtung des Trägers der Rentenversicherung nach Satz 1 besteht nicht, wenn eine Inanspruchnah...

• SGB 12 § 46b Zuständigkeit (Law)

  ...ch Landesrecht bestimmt, sofern sich nach Absatz 3 nichts Abweichendes ergibt. (2) Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht anzuwenden. (3) Das Zwölfte Kapitel ist nicht anzuwenden, sofern sic...

• SGB 12 § 48 Hilfe bei Krankheit (Law)

  ...chnitt Ersten Titel des Fünften Buches erbracht. Die Regelungen zur Krankenbehandlung nach § 264 des Fünften Buches gehen den Leistungen der Hilfe bei Krankheit nach Satz 1 vor.

• SGB 12 § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe (Law)

  ...1) Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 des Neunten Buches wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlic...

• SGB 12 § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...ch andere bedürfen. Pflegebedürftige Personen im Sinne des Satzes 1 können körperliche, kognitive oder psychische Beeinträchtigungen oder gesundheitlich bedingte Belastungen oder Anforderungen nicht s...

• SGB 12 § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...ch ein Begutachtungsinstrument nach Maßgabe des § 15 des Elften Buches. Die auf Grund des § 16 des Elften Buches erlassene Verordnung sowie die auf Grund des § 17 des Elften Buches erlassenen Richtlin...

• SGB 12 § 62a Bindungswirkung (Law)

  ...chen beruht, die bei beiden Entscheidungen zu berücksichtigen sind. Bei seiner Entscheidung kann sich der Träger der Sozialhilfe der Hilfe sachverständiger Dritter bedienen. Auf Anforderung unterstütz...

• SGB 12 § 63a Notwendiger pflegerischer Bedarf (Law)

  ...chen Bedarf zu ermitteln und festzustellen.

• SGB 12 § 65 Stationäre Pflege (Law)

  ...ch auf Pflege in stationären Einrichtungen, wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich ist oder wegen der Besonderheit des Einzelfalls nicht in Betracht kommt. Der Anspruch auf stationäre...