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SGB 10 § 75 Übermittlung von Sozialdaten für die Forschung und Planung (Law)
...kturmerkmale des Betroffenen können für Befragungen auch ohne Einwilligungen übermittelt werden. (2) Die Übermittlung bedarf der vorherigen Genehmigung durch die ober...
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SGB 10 § 80 Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von Sozialdaten im Auftrag (Law)
...k der vorgesehenen Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von Daten, die Art der Daten und der Kreis der Betroffenen, 3. die nach § 78a zu tref...
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SGB 10 § 84 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten; Widerspruchsrecht (Law)
...keit von Sozialdaten von dem Betroffenen bestritten und lässt sich weder die Richtigkeit noch die Unrichtigkeit der Daten feststellen, bewirkt dies keine Sperrung, soweit es um die Erfüllung sozialer ...
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SGB 10 § 103 Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist (Law)
...3) Die Absätze 1 und 2 gelten gegenüber den Trägern der Sozialhilfe, der Kriegsopferfürsorge und der Jugendhilfe nur von dem Zeitpunkt ab, von dem ihnen bekannt war, dass die Voraussetzungen für ihre ...
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FRG Anlage 3 (Law)
...Knappschaftliche Rentenversicherung - Angestellte - Kalenderjahre...
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PAuswV Anhang 3 (Law)
...kument nicht gewährleistet sind. Die antragstellende Person ist grundsätzlich ohne Kopfbedeckung abzubilden. Die Ausweisbehörde kann vom Gebot der fehlenden Kopfbedeckung insbesondere aus religiösen G...
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SGB 3 § 374a (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 411 (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 412 (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 414 (Law)
(weggefallen)
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Grundgesetz Artikel 3 (Law)
...kt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiöse...
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BEGDV 3 § 36 (Law)
...keit oder bei Erreichen einer Altersgrenze oder auf Hinterbliebenenversorgung auf der Grundlage des Arbeitsentgelts und der Dauer der Dienstzeit zugesichert war.
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GDtWahlVDVtr Art 3 (Law)
Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl wird Berlin als ein Land behandelt.
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HöBetrV Anlage 3 (Law)
...30 83.700 31 ...
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SGB 3 § 37a (Law)
(weggefallen)
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RechPensV Muster 3 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 262) ...
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SPV Anlage 3 (Law)
...3711 - 3713) Sonderungsbehörde: Kataster-(Vermessungs-)amt: Frankfurt/Oder ...
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SGB 3 § 413 (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 423 (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 424 (Law)
(weggefallen)