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GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)
...3, 1243) 1. Gr...
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SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)
...30 Euro umfassen. Die Ausgaben sind in den Folgejahren entsprechend der prozentualen Veränderung der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 Absatz 1 des Vierten Buches anzupassen. Sind in einem Jahr die Au...
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SGB 11 § 44a Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung (Law)
...3 bis 5 des Fünften Buches entsprechend. (4) Beschäftigte, die Pflegeunterstützungsgeld nach Absatz 3 beziehen, erhalten für die Dauer des Leistungsbezuges von den in Absatz 3 bezeichneten O...
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SGB 11 § 45e Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen (Law)
(1) Zur Förderung der Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen wird Pflegebedürftigen, die Anspruch auf Leistungen nach § 38a haben und die an der gemeinsamen Gründung beteiligt sind, für die alter...
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SGB 11 § 47a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (Law)
...3 des Fünften Buches gilt mit der Maßgabe, auch mit den nach Landesrecht bestimmten Trägern der Sozialhilfe, die für die Hilfe zur Pflege im Sinne des Siebten Kapitels des Zwölften Buches zuständig si...
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SGB 11 § 113a Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege (Law)
(1) Die Vertragsparteien nach § 113 stellen die Entwicklung und Aktualisierung wissenschaftlich fundierter und fachlich abgestimmter Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität ...
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FRG Anlage 3 (Law)
...38 bis 1944 1954 bis 1967 1940 bis 1944 1956 bis 30. Juni 1965...
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PAuswV Anhang 3 (Law)
...3123, XML-Datenaustauschformat für hoheitliche Dokumente (TR XhD), veröffentlichte Zeichensatz „String.Latin“ zu verwenden. 4. Der maschinen...
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SGB 3 § 374a (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 411 (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 412 (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 414 (Law)
(weggefallen)
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Grundgesetz Artikel 3 (Law)
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Bese...
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BEGDV 3 § 36 (Law)
Ein vertraglicher Anspruch auf Versorgung nach beamtenrechtlichen Grundsätzen oder auf Ruhelohn liegt vor, wenn dem Angestellten oder Arbeiter durch Dienstordnung, Ruhelohnordnung, Satzung (Statut) od...
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GDtWahlVDVtr Art 3 (Law)
Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl wird Berlin als ein Land behandelt.
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HöBetrV Anlage 3 (Law)
...30 83.700 31 ...
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SGB 3 § 37a (Law)
(weggefallen)
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RechPensV Muster 3 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 262) ...
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SPV Anlage 3 (Law)
...3711 - 3713) Sonderungsbehörde: Kataster-(Vermessungs-)amt: Frankfurt/Oder ...
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SGB 3 § 413 (Law)
(weggefallen)