-
SGB 6 Anlage 17 (Law)
(weggefallen)
-
RheinSchPV 1994 Anlage 6 Schallzeichen (Law)
...cht erfaßte Anlage; Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 106 bis 108; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)
...chlachtstätte aus anderen Mitgliedstaaten verbrachten oder eingeführten Schlachttiere sind dort spätestens 5 Tage nach ihrem Eintreffen zu schlachten. 3. ...
-
AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)
...chtlichen Zulassung zugrunde liegende tägliche Abwassermenge 500 m 3 nicht übersteigt, eine Probe durch Algen deutlich gefärbt, so sind der CSB und der BSB 5 ...
-
BewG Anlage 6 Geschäftsgrundstücke (Law)
...6,6 6,3 5,7 6,0 6,1 6,1 6,1 6,1 ...
-
EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)
...60 26 36 760 bis 330 32 38 ...
-
SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)
...chiffer und Küstenfischer, die zur Besatzung ihres Fahrzeuges gehören oder als Küstenfischer ohne Fahrzeug fischen und regelmäßig nicht mehr als vier versicherungspflichtige Arbeitnehmer beschäftigen,...
-
SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)
...cherungspflicht gelten auch für die Versicherungspflicht auf Antrag nach Absatz 3. Bezieht sich die Versicherungsfreiheit oder die Befreiung von der Versicherungspflicht auf jede Beschäftigung oder se...
-
SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)
...ch Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben wesentlich gebessert oder wiederhergestellt oder hierdurch deren wesentliche Verschlechterung abgewendet werden kann, ...
-
SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)
...chnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach Teil 1 Kapitel 6 des Neunten Buches, soweit die Absätze 2 bis 4 nichts Abweichendes bestimmen. (2) Die Berechnungsgrundlage für das Übergangsge...
-
SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)
...chen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Leistungen für Versicherte nach Absatz 1 Nummer 2 setzen voraus, dass die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die...
-
SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)
...cherte haben Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet und ...
-
SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)
...chränken wollen, können von ihrem Arbeitgeber verlangen, dass er mit ihnen die Möglichkeiten einer solchen Einschränkung erörtert. Macht der Versicherte hierzu für seinen Arbeitsbereich Vorschläge, ha...
-
SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)
...chaft ausgeübte Sorge für ein eigenes Kind oder ein Kind des versicherten Ehegatten, das wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten, auch nac...
-
SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)
...ch auf Erziehungsrente gelten als Scheidung einer Ehe auch die Aufhebung einer Lebenspartnerschaft, als geschiedener Ehegatte auch der frühere Lebenspartner, als Heirat auch die Begründung einer Leben...
-
SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)
...chulausbildung oder Berufsausbildung im Sinne des Satzes 1 liegt nur vor, wenn die Ausbildung einen tatsächlichen zeitlichen Aufwand von wöchentlich mehr als 20 Stunden erfordert. Der tatsächliche zei...
-
SGB 6 § 58 Anrechnungszeiten (Law)
...chule, Fachschule oder Hochschule besucht oder an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme teilgenommen haben (Zeiten einer schulischen Ausbildung), insgesamt jedoch höchstens bis zu acht Jahren, o...
-
SGB 6 § 66 Persönliche Entgeltpunkte (Law)
...ch die jeweils in Anspruch genommenen Entgeltpunkte aus dem Monatsbetrag der Rente nach Anrechnung des Hinzuverdienstes im Wege einer Rückrechnung unter Berücksichtigung des maßgeblichen aktuellen Ren...
-
SGB 6 § 76c Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting (Law)
...chgeführtes Rentensplitting wird beim Versicherten durch Zuschläge oder Abschläge an Entgeltpunkten berücksichtigt. (2) Zuschläge an Entgeltpunkten aus einem durchgeführten Rentensplitting e...
-
SGB 6 § 79 Grundsatz (Law)
...chnung von Renten mit Zeiten in der knappschaftlichen Rentenversicherung sind die vorangehenden Vorschriften über die Rentenhöhe und die Rentenanpassung anzuwenden, soweit nicht im Folgenden etwas and...