• ArbSchG § 3 Grundpflichten des Arbeitgebers (Law)

  ...ffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupass...

• AgrarAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende...

• AktG § 3 Formkaufmann. Börsennotierung (Law)

  ...ft gilt als Handelsgesellschaft, auch wenn der Gegenstand des Unternehmens nicht im Betrieb eines Handelsgewerbes besteht. (2) Börsennotiert im Sinne dieses Gesetzes sind Gesellschaften, der...

• BGBEG § 3 Besondere Form (Law)

  ...f Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) hat der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer die in den §§ 4 bis 9 genannten Informationen und Vertragsbedingungen auf einem dauerhaften Datenträger mi...

• BHO § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  ...flichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgehoben.

• BNDG § 3 Besondere Auskunftsverlangen (Law)

  ...ffung oder Aufrechterhaltung einer in Absatz 1 Satz 2 genannten Gefahr beteiligt sind, sowie gegen die in § 8a Absatz 3 Nummer 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes bezeichneten Personen. (3...

• ESBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  ...fall a) für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium fü...

• BZRG § 3 Inhalt des Registers (Law)

  ...fügungen von Strafverfolgungsbehörden wegen Schuldunfähigkeit (§ 11), 5. gerichtliche Feststellungen nach § 17 Abs. 2, § 18, ...

• DialogmServAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...fizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung...

• FahrzIAAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...fikationen) sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Diese Qualifikationen sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten berufliche...

• FlechtwAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...Fähigkeiten sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbi...

• HGrG § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  ...flichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgehoben.

• GmbHG § 3 Inhalt des Gesellschaftsvertrags (Law)

  ...ftern außer der Leistung von Kapitaleinlagen noch andere Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft auferlegt werden, so bedürfen auch diese Bestimmungen der Aufnahme in den Gesellschaftsvertrag. ...

• GoldSchmAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...Für das dritte und vierte Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Schmuck 2. ...

• HAG § 3 Zuständige Arbeitsbehörde (Law)

  ...fsicht über die Durchführung dieses Gesetzes. Die Vorschriften des § 139b der Gewerbeordnung über die Aufsicht gelten für die Befugnisse der mit der Aufsicht über die Durchführung dieses Gesetzes beau...

• HebG 1985 § 3 (Law)

  ...fen, wenn nachträglich die Voraussetzung nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 weggefallen ist. (3) Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 weg...

• GGKontrollV § 3 Kontrollen auf der Straße (Law)

  ...fahrgutbeförderungen und Fahrzeugbestände werden jährlich zum 30. Juni für das vorangegangene Jahr durch das Bundesamt für Güterverkehr in Abstimmung mit dem Kraftfahrt-Bundesamt zur Verfügung gestell...

• GGVSEB § 3 Zulassung zur Beförderung (Law)

  ...fährliche Güter dürfen unbeschadet des § 5 nur befördert werden, wenn deren Beförderung nach den Unterabschnitten 2.2.1.2, 2.2.2.2, 2.2.3.2, 2.2.41.2, 2.2.42.2, 2.2.43.2, 2.2.51.2, 2.2.52.2, 2.2.61.2,...

• KraftStG § 3 Ausnahmen von der Besteuerung (Law)

  ...Fahrzeugen, die von der Zulassungspflicht nach § 3 Absatz 1 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 3. Februar 2011 (BGBl. I S. 139) in der jeweils geltenden Fassung ausgenommen sind; ...

• KrWaffKontrG § 3 Beförderung innerhalb des Bundesgebietes (Law)

  ...für die Beförderung von Kriegswaffen zum Zweck der Einfuhr an die Bundeswehr, 3. für die Beförderung von Kriegswaffen zum Zweck der Einfuhr ...