LuftBODV 3 2009 § 31 Betriebsmindestbedingungen (Law)

...kunftszeit nicht den Mindestbetriebsbedingungen entsprechen. (2) Die geltenden Mindestbetriebsbedingungen für die Landung dürfen nicht unterschritten werden.

UVSV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...3 (über die VDE Verlag GmbH oder die Beuth Verlag GmbH, beide Berlin, zu beziehen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig gesichert niedergelegt), erfüllen.

SpiritV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1262 ...

StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)

...Kosten der Höchstspannungsebene sowie die Kosten der Hauptkostenstelle "Umspannung 380/110 Kilovolt bzw. 220/110 Kilovolt". 3. ...

PTA-APrV Anlage 3 (zu § 1 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...ke) ein Praktikum von 160 Stunden abgeleistet und dabei Einblicke in die Betriebsabläufe der Apotheke und in di...

BGBEG Anlage 3 (zu Artikel 246b § 2 Absatz 3) (Law)

...Konto ohne eingeräumte Überziehungsmöglichkeit oder überschreiten Sie die Ihnen eingeräumte Überziehungsmöglichkeit, können wir von Ihnen über die Rückzahlung des Betrags der Überziehung oder Überschr...

LuftBODV 3 2009 § 34 Betriebsstoffvorräte - Hubschrauber (Law)

...kenvorgaben und Verzögerungen durch die Flugverkehrskontrollstelle, 3. für Flüge nach Instrumentenflugregeln mindestens ein Instrumentenanfl...

MitbestGWO 3 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...3 Aufbewahrung der Wahlakten   Kapitel 3   ...

MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

...kte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. ...

MitbestGWO 3 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 3 2002 § 33 Abstimmungsniederschrift (Law)

...3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. die Zahlen der auf die einzelnen Bewerberinnen oder Be...

MitbestGWO 3 2002 § 39 Wahlausschreiben (Law)

...3. den Hinweis auf die Möglichkeit der schriftlichen Stimmabgabe sowie die Betriebsteile, Kleinstbetriebe und Betriebe, für die schriftliche Stimmabgabe nach § 49 Abs. 3...

MitbestGWO 3 2002 § 69 Voraussetzungen (Law)

...3. eine vorgedruckte, von der Wählerin oder dem Wähler abzugebende Erklärung, in der gegenüber dem Betriebswahlvorstand zu versichern ist, dass der Stimmzettel persönlic...

MitbestGWO 3 2002 § 79 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Werden Wahlumschläge verwendet und befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel, so werden sie, wenn sie ...

MitbestGWO 3 2002 § 117 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...kündung in Kraft.

ZAGMonAwV Anlage 3 Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV – Zahlungsvolumen – (Law)

...3 aus Zahlungskartengeschäft 0123        ...

SGB 11 § 20 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

...keinen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall hatten, nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 des Fünften Buches oder nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte der Krank...

SGB 11 § 21 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen (Law)

...ko Krankheit weder in der gesetzlichen Krankenversicherung noch bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert sind.

SGB 11 § 45c Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung (Law)

...kt erfolgt, sobald für das Projekt eine konkrete Förderzusage durch das Land oder die kommunale Gebietskörperschaft vorliegt. Ist die Summe der bis zum 30. April beantragten Mittel insgesamt größer al...

SGB 11 § 61 Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte (Law)

...Kranken- und Pflegeversicherung verwendet. (6) Das Krankenversicherungsunternehmen hat dem Versicherungsnehmer eine Bescheinigung darüber auszuhändigen...