• GVIDVDV § 4 Auswahlverfahren (Law)

  ...owie ehemalige Soldatinnen auf Zeit und ehemalige Soldaten auf Zeit mit Eingliederungs- oder Zulassungsschein zum Auswahlverfahren zugelassen, wenn sie die in der Ausschreibung bestimmten Voraussetzun...

• HüSalmoV § 4 Mitteilungspflicht (Law)

  ...oder einer Hühnerbrüterei hat den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 oder mit Salmonella Gallinarum Pullorum, der Besitzer eines Aufzuchtbetriebes, eines Legehennenbetr...

• HdlRegVfg § 4 (Law)

  ...oweit die Erledigung der Geschäfte nach dieser Verordnung dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle übertragen ist, gelten die §§ 5 bis 8 des Rechtspflegergesetzes in Bezug auf den Urkundsbeamten der Ges...

• FeinOAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der A...

• FGO § 4 (Law)

  ...orschriften des Zweiten Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend.

• KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...osmetik, 10. Dekorative Kosmetik, 11. Kosmetisch...

• KOVErstV § 4 (Law)

  ...orgungskrankenanstalten mit mehr als 250 bis zu 400 Betten in Höhe von jährlich 6 000 Deutsche Mark und in Versorgungskrankenanstalten mit mehr als 400 Betten in Höhe von jährlich 10 0...

• KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

  ...orderungen Kriterien zu bestimmen, nach denen bestimmte Stoffe oder Gegenstände als Nebenprodukt anzusehen sind, und Anforderungen zum Schutz von Mensch und Umwelt festzulegen.

• ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Organisation, Information und Kommunikation: 2.1 Arbeitsorganisation, 2.2 ...

• JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

  ...oder vom Eintritt des einzelnen Beschäftigten in das Stollenmundloch bis zu seinem Wiederaustritt. (4) Für die Berechnung der wöchentlichen Arbeitszeit ist als Woche die Zeit von Montag bis ...

• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ombinieren von Werk- und Hilfsstoffen, 9. Vorbereiten und Nachbehandeln von Werkstoffen, ...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...ordnung über Luftfahrtpersonal oder nach der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fli...

• LwVfG § 4 (Law)

  ...4. die nicht dem Vorstand oder der Geschäftsführung einer land- und forstwirtschaftlichen Berufsvertretung oder ihrer Untergliederungen angehören, soweit diese nach § 32...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...organisation, Kommunikation und Kooperation: 2.1 Arbeitsorganisation und Arbeitsplanung, ...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...

• LTV § 4 (Law)

  ...otsabgaben mit Befahren des Reviers, bei den Lotsgeldern mit der Anforderung des Seelotsen. (2) Lotsabgaben und Lotsgelder werden mit Rechnungserteilung fällig. Sie sind ab dem 15. Tag nach ...

• LBG § 4 (Law)

  ...orderlich, so hat sie der durch die Vorkehrung Begünstigte durchzuführen, sofern nicht gesetzlich anderes bestimmt ist. Die Kosten, die aufgewandt werden müssen, um die für die Vorkehrungen notwendige...

• PatG § 4 (Law)

  ...o werden diese bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht gezogen.

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...olglos geblieben ist oder aussichtslos erscheint. Soweit einem Kostenschuldner, der auf Grund von Absatz 1 Nr. 2 haftet, Verfahrenskostenhilfe bewilligt ist, soll die Haftung eines anderen Kostenschul...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ontieren von Zargen und Fassungen, 18. Erkennen, Zuordnen und Handhaben von Edelsteinen und von organischen Stoffen, ...