• SGB 5 § 57 Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern (Law)

  ...kassen und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung vereinbaren jeweils bis zum 30. September eines Kalenderjahres für das Folgejahr, erstmalig bis zum 30. September 2004 für das Jahr 2005, die Höhe ...

• SGB 5 § 58 Beitrag für Zahnersatz (Law)

  (1) (weggefallen) (2) (weggefallen) (3) (weggefallen) (4) (weggefallen)

• SGB 5 § 60 Fahrkosten (Law)

  ...kasse aus zwingenden medizinischen Gründen notwendig sind. Welches Fahrzeug benutzt werden kann, richtet sich nach der medizinischen Notwendigkeit im Einzelfall. Die Krankenkasse übernimmt Fahrkosten ...

• SGB 5 § 64 Vereinbarungen mit Leistungserbringern (Law)

  ...kann eine rückwirkende Bereinigung vereinbart werden. Die Krankenkasse kann bei Verträgen nach Satz 1 auf die Bereinigung verzichten, wenn das voraussichtliche Bereinigungsvolumen einer Krankenkasse f...

• SGB 5 § 70 Qualität, Humanität und Wirtschaftlichkeit (Law)

  ...kassen und die Leistungserbringer haben eine bedarfsgerechte und gleichmäßige, dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Versorgung der Versicherten zu gewährleisten...

• SGB 5 § 76 Freie Arztwahl (Law)

  ...kassen, den Eigeneinrichtungen der Krankenkassen nach § 140 Abs. 2 Satz 2, den nach § 72a Abs. 3 vertraglich zur ärztlichen Behandlung verpflichteten Ärzten und Zahnärzten, den zum ambulanten Operiere...

• SGB 5 § 77 Kassenärztliche Vereinigungen und Bundesvereinigungen (Law)

  ...Kassenärztlichen Vereinigungen bilden die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (Kassenärztliche Bundesvereinigungen). Die Kassenärztlichen Vereinigungen und ...

• SGB 5 § 77a Dienstleistungsgesellschaften (Law)

  ...Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen können zur Erfüllung der in Absatz 2 aufgeführten Aufgaben Gesellschaften gründen. (2) Gesellschaften...

• SGB 5 § 78c Berichtspflicht des Bundesministeriums für Gesundheit (Law)

  Sofern schutzwürdige Belange Dritter nicht entgegenstehen, hat das Bundesministerium für Gesundheit dem Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages jährlich zum 1. März, erstmalig zum 1. März 2...

• SGB 5 § 90a Gemeinsames Landesgremium (Law)

  ...kann für den Bereich des Landes ein gemeinsames Gremium aus Vertretern des Landes, der Kassenärztlichen Vereinigung, der Landesverbände der Krankenkassen sowie der Ersatzkassen und der Landeskrankenha...

• SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)

  ...kationsgebiete von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht zusammenstellen. Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen. (2) Kommt der Gemeinsame Bu...

• TierNebV Anlage 5 (zu § 26 Abs. 1) (Law)

  ...Kategorie 3 vergären 1) 35 Kompostierungsanlagen, die ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle der Kategorie 3 kompo...

• SGB 5 § 94 Wirksamwerden der Richtlinien (Law)

  ...kann sie innerhalb von zwei Monaten beanstanden; bei Beschlüssen nach § 35 Abs. 1 innerhalb von vier Wochen. Das Bundesministerium für Gesundheit kann im Rahmen der Richtlinienprüfung vom Gemeinsamen ...

• SGB 5 § 95 Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

  ...5 bis 7, § 75 Abs. 2 und § 81 Abs. 5 gelten entsprechend. (5) Die Zulassung ruht auf Beschluß des Zulassungsausschusses, wenn der Vertragsarzt seine Tätigkeit nicht aufnimmt oder nicht ausüb...

• SGB 5 § 100 Unterversorgung (Law)

  ...Kassenärztlichen Vereinigungen eine angemessene Frist zur Beseitigung oder Abwendung der Unterversorgung einzuräumen. (2) Konnte durch Maßnahmen einer Kassenärztlichen Vereinigung oder durch...

• SGB 5 § 104 Verfahren bei Zulassungsbeschränkungen (Law)

  (1) Die Zulassungsverordnungen bestimmen, unter welchen Voraussetzungen, in welchem Umfang und für welche Dauer zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten ärztlichen Versorgung in solchen Gebieten eine...

• SGB 5 § 105 Förderung der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

  ...kassen entfallenden Betrages nach Satz 2 auf die einzelnen Krankenkassen entscheidet der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen. (5) Kommunen können mit Zustimmung der Kassenärztlichen ...

• SGB 5 § 108 Zugelassene Krankenhäuser (Law)

  ...kassen und den Verbänden der Ersatzkassen abgeschlossen haben.

• SGB 5 § 117 Hochschulambulanzen (Law)

  ...kann die ambulante ärztliche Behandlung nur auf Überweisung eines Facharztes in Anspruch genommen werden. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Deuts...

• SGB 5 § 119 Sozialpädiatrische Zentren (Law)

  (1) Sozialpädiatrische Zentren, die fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen und die Gewähr für eine leistungsfähige und wirtschaftliche sozialpädiatrische Behandlung bieten, kön...