DiätV Anlage 7 (weggefallen) (Law)

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HebAPrO Anlage 7 (zu § 16a Absatz 3) (Law)

Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

MTA-APrV Anlage 7 (zu § 24) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 953) ...

SGB 7 § 14 Grundsatz (Law)

...assen zusammen. (3) Die Unfallversicherungsträger nehmen an der Entwicklung, Umsetzung und Fortschreibung der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie gemäß den Bestimmungen des Fünften ...

SGB 7 § 23 Aus- und Fortbildung (Law)

(1) Die Unfallversicherungsträger haben für die erforderliche Aus- und Fortbildung der Personen in den Unternehmen zu sorgen, die mit der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, ...

SGB 7 § 32 Häusliche Krankenpflege (Law)

...as Ziel der Heilbehandlung nicht gefährdet wird. (2) Die häusliche Krankenpflege umfaßt die im Einzelfall aufgrund ärztlicher Verordnung erforderliche Grund- und Behandlungspflege sowie haus...

SGB 7 § 41 Wohnungshilfe (Law)

(1) Wohnungshilfe wird erbracht, wenn infolge Art oder Schwere des Gesundheitsschadens nicht nur vorübergehend die behindertengerechte Anpassung vorhandenen oder die Bereitstellung behindertengerechte...

SGB 7 § 49 Übergangsgeld (Law)

Übergangsgeld wird erbracht, wenn Versicherte infolge des Versicherungsfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten.

SGB 7 § 56 Voraussetzungen und Höhe des Rentenanspruchs (Law)

(1) Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens 20 vom Hundert gemindert ist, haben Anspruch auf eine Rente....

SGB 7 § 72 Beginn von Renten (Law)

(1) Renten an Versicherte werden von dem Tag an gezahlt, der auf den Tag folgt, an dem 1. der Anspruch auf Verletztengeld endet,...

SGB 7 § 82 Regelberechnung (Law)

...as Arbeitsentgelt, auf das ein nach den zwölf Kalendermonaten abgeschlossener Tarifvertrag dem Versicherten rückwirkend einen Anspruch einräumt. (2) Für Zeiten, in denen der Versicherte in d...

SGB 7 § 98 Anrechnung anderer Leistungen (Law)

(1) Auf Geldleistungen nach diesem Buch werden Geldleistungen eines ausländischen Trägers der Sozialversicherung oder einer ausländischen staatlichen Stelle, die ihrer Art nach den Leistungen nach die...

SGB 7 § 101 Ausschluß oder Minderung von Leistungen (Law)

(1) Personen, die den Tod von Versicherten vorsätzlich herbeigeführt haben, haben keinen Anspruch auf Leistungen. (2) Leistungen können ganz oder teilweise versagt oder entzogen werden, wenn...

SGB 7 § 109 Feststellungsberechtigung von in der Haftung beschränkten Personen (Law)

...7 beschränkt ist und gegen die Versicherte, ihre Angehörigen und Hinterbliebene Schadenersatzforderungen erheben, können statt der Berechtigten die Feststellungen nach § 108 beantragen oder das entspr...

SGB 7 § 113 Verjährung (Law)

Für die Verjährung der Ansprüche nach den §§ 110 und 111 gelten die §§ 195, 199 Abs. 1 und 2 und § 203 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend mit der Maßgabe, daß die Frist von dem Tag an gerechnet...

SGB 7 § 116 Unfallversicherungsträger im Landesbereich (Law)

...assen. Die Landesregierungen können auch gemeinsame Unfallkassen für die Unfallversicherung im Landesbereich und für die Unfallversicherung einer oder mehrerer Gemeinden von zusammen wenigstens 500 00...

SGB 7 § 121 Zuständigkeit der gewerblichen Berufsgenossenschaften (Law)

...assung der Bekanntmachung vom 15. April 1987 (BGBl. I S. 1266), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 7. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3744), bestimmten inneren Grenze, ...

SGB 7 § 125 Zuständigkeit der Unfallversicherung Bund und Bahn (Law)

...7. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2386) ausgegliederten Aktiengesellschaften, 3. für die Unternehmen, ...

SGB 7 § 127 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 133 Zuständigkeit für Versicherte (Law)

...assen, bestimmt sich die Zuständigkeit für die Versicherten nach der Zuständigkeit für das überlassende Unternehmen, sofern dieses zur Zahlung des Arbeitsentgelts verpflichtet ist.