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ZAGMonAwV Anlage 1 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)
...ktiva (0100 + 0200 + 0300 + 0400 + 0500 + 0600 + 0700 + 0800 + 0900 + 1000 + 1100 + 1200 + 1300 + 1400 + 1500 + 1600) ...
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BImSchV 1 2010 Inhaltsübersicht (Law)
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BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)
...kohlen, nicht pechgebundene Steinkohlenbriketts, Steinkohlenkoks, 2. Braunkohlen, Braunkohlenbriketts, Braunkohlenkoks, ...
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BImSchV 1 2010 § 9 Gasfeuerungsanlagen (Law)
...kstoffoxide von 250 Milligramm je Kilowattstunde Abgas. (2) Gasfeuerungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Grenzwerte für die Abgasverluste nach § 10 Absatz 1 eingehalte...
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BImSchV 1 2010 § 24 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...18 Absatz 1 Satz 1 eine Einzelfeuerungsanlage nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ausrüstet, 10. entgegen § 18 Absatz 2 Satz 1 eine ...
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BImSchV 1 2010 § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...kleine und mittlere Feuerungsanlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom. 14. März 1997 (BGBl I S. 490), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 14. August 2003 (BGBl I 1614) geändert worden ...
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ErbStDV 1998 Muster 1 (§ 1 ErbStDV) (Law)
...Kurswert bzw. Stückzinsen I Bemerkungen der Wert- I am I Rücknahme- I bis zum I papiere I Todestag I preis ...
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EGRechtÜblV Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...1. April 1991 anwendbar. Bis zum 31. März 1991 ist für diese Milcherzeuger die im Anhang 1 zu dieser Anlage aufgeführte Anordnung vom 22. August 1990 des Staatssekretärs im Ministerium für Ernährung, ...
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BWildSchV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)
...kentaube (Streptopelia decaocto FRIVALDSKY), Höckerschwan (Cygnus olor G...
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GGKontrollV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...10. Gesamtmenge der Gefahrgüter je Beförderungseinheit ..................... 11. Höchstmenge gemäß ADR 1.1.3.6 ...
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KonsVerFRAV Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1) (Law)
...Karlsbad BW Landkreis Karlsruhe 7516 Karlsruhe BW Landkrei...
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MitbestGWO 1 2002 Inhaltsübersicht (Law)
...10 Änderungsverlangen § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste ...
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MitbestGWO 1 2002 § 3 Betriebswahlvorstand (Law)
Die rechtzeitige Einleitung und die Durchführung der Wahl sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Betriebswahlvorstand.
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MitbestGWO 1 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)
...1 ist zu entsprechen, wenn ein Mitglied des Betriebswahlvorstands dem Verlangen zustimmt. Eine Zustimmung nach Satz 1 kann nur innerhalb einer Woche nach Ablauf der in Absatz 1 bestimmten Frist erteil...
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MitbestGWO 1 2002 § 41 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...kreuzen kann. § 38 Abs. 2 Satz 3 und 4 ist anzuwenden. (3) Die Wählerin kennzeichnet die von ihr und der Wähler die von ihm Gewählten durch Ankreuzen an den im Stimmzettel hierfür vorgesehen...
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MitbestGWO 1 2002 § 42 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
(1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...
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MitbestGWO 1 2002 § 47 Wahlniederschrift (Law)
...1 Nummer 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und den Aufsichtsratsmitgliedern der Gewerkschaften.
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MitbestGWO 1 2002 § 59 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...Kennwort versehen sind, ist auch das Kennwort anzugeben. Die Stimmzettel sollen die Angabe enthalten, dass nur ein Wahlvorschlag angekreuzt werden kann. Die Stimmzettel, die für denselben Wahlgang Ver...
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MitbestGWO 1 2002 § 63 Voraussetzungen (Law)
...kte, von der Wählerin oder dem Wähler abzugebende Erklärung, in der gegenüber dem Betriebswahlvorstand zu versichern ist, dass der Stimmzettel persönlich gekennzeichnet worden ist, sowie ...
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MitbestGWO 1 2002 § 68 Delegiertenversammlung (Law)
(1) Die Delegierten wählen die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in einer Versammlung (Delegiertenversammlung). Sie wird vom Betriebswahlvorstand geleitet. (2) Der Betriebswahlvorstan...