• MPG § 22 Verfahren bei der Ethik-Kommission (Law)

  ...wie Absatz 4 und 5 und nach § 21 erfüllt werden. (3) Die zustimmende Bewertung darf nur versagt werden, wenn 1. die vo...

• MTA-APrV § 22 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: 1. Histologie/Zytologie/Spermatologie, ...

• LAP-gbautDV § 22 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

  ...wärterinnen und Anwärter zur mündlichen Prüfung zu, wenn zwei oder mehr schriftliche Aufsichtsarbeiten mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet worden sind. Andernfalls ist die Prüfung...

• RÜG § 22 Zuordnung von Zeiten zur bergbaulichen Versicherung (Law)

  ...werden Dienstzeiten 1. zur Erfüllung einer gesetzlichen Wehr- oder Zivildienstpflicht, 2. ...

• SchwarzArbG 2004 § 22 Verwaltungsverfahren (Law)

  ...weit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten die Vorschriften der Abgabenordnung sinngemäß für das Verwaltungsverfahren der Behörden der Zollverwaltung nach diesem Gesetz.

• TrinkwV 2001 § 22 Vollzug im Bereich der Bundeswehr (Law)

  ...wehr sowie im Bereich der auf Grund völkerrechtlicher Verträge in der Bundesrepublik stationierten Truppen den zuständigen Stellen der Bundeswehr.

• UmwStG 1995 § 22 Auswirkungen bei der übernehmenden Kapitalgesellschaft (Law)

  ...wischen dem Buchwert der einzelnen Wirtschaftsgüter und dem Wert, mit dem die Kapitalgesellschaft die Wirtschaftsgüter ansetzt, zu bemessen. 2. ...

• UmwStG 2006 § 22 Besteuerung des Anteilseigners (Law)

  ...wesen wäre, ist der Gewinn aus der Einbringung im Wirtschaftsjahr der Einbringung rückwirkend als Gewinn des Einbringenden aus der Veräußerung von Anteilen zu versteuern (Einbringungsgewinn II); § 16 ...

• UStDV 1980 § 22 Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Vermittlungen (Law)

  ...wenden. (2) Der Unternehmer soll regelmäßig folgendes aufzeichnen: 1. die Vermittlung und den vermittelten Umsatz; ...

• UStG 1980 § 22 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...wie die Aufzeichnungspflichten zu erfüllen sind und in welchen Fällen Erleichterungen bei der Erfüllung dieser Pflichten gewährt werden können, sowie 2. ...

• TierSchNutztV § 22 Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Schweine (Law)

  ...weit Spaltenboden verwendet wird, im Aufenthaltsbereich der Schweine Auftrittsbreiten, die mindestens den Spaltenweiten entsprechen und höchstens Spaltenweiten nach folgender Tabelle aufweisen: ...

• WDO 2002 § 22 Arten der einfachen Disziplinarmaßnahmen (Law)

  ...werden können (einfache Disziplinarmaßnahmen), sind: 1. Verweis, 2. strenger Verw...

• VVG 2008 § 22 Arglistige Täuschung (Law)

  ...wegen arglistiger Täuschung anzufechten, bleibt unberührt.

• UmwG 1995 § 22 Gläubigerschutz (Law)

  ...wenn sie glaubhaft machen, daß durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird. Die Gläubiger sind in der Bekanntmachung der jeweiligen Eintragung auf dieses Recht hinzuweisen. ...

• SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)

  ...weisung bei der Mundpflege sowie auf Maßnahmen zur Schmelzhärtung der Zähne erstrecken. (3) Versicherte, die das sechste, aber noch nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, haben Ans...

• StrlSchV 2001 § 22 Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung (Law)

  ...werden, wenn gewährleistet ist, dass 1. sie und ihr Schutzbehälter oder Aufbewahrungsbehältnis eine Kennzeichnung nach § 68 Abs. 1a aufweisen...

• SVWO 1997 § 22 Vorläufige Prüfung der Vorschlagslisten (Law)

  ...225. Tag vor dem Wahltag eingereicht werden, gelten als an diesem Tage eingegangen. Die Lose werden von den Listenvertretern in Gegenwart des Vorsitzenden des Wahlausschusses gezogen; für nicht erschi...

• AUV 2012 § 22 Zusätzlicher Unterricht (Law)

  ...werden, wenn die Anwendung des Satzes 1 für eine berechtigte Person mit häufigen Auslandsverwendungen eine unzumutbare Härte bedeuten würde.

• AntarktUmwSchProtAG § 22 Entfernung von Abfällen aus der Antarktis (Law)

  ...Weise keimfrei gemacht werden. Sie gilt ebenfalls nicht für Abfälle im Sinne des Absatzes 1 Nr. 7 und 8, wenn die Entfernung dieser Abfälle größere Umweltbeeinträchtigungen zur Folge hätte, als wenn s...

• AtStrlSVDBest § 22 Rechte und Pflichten des Strahlenschutzbeauftragten (Law)

  ...wie die verantwortlichen Mitarbeiter hinsichtlich der Wahrnehmung ihrer Pflichten zu kontrollieren. (2) Der Strahlenschutzbeauftragte ist berechtigt, alle Arbeitsstätten und Anlagen seines Z...