-
SaatV Anlage 7 (zu § 45 Abs. 1) (Law)
...391 - 392; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)
Aufgabe der Unfallversicherung ist es, nach Maßgabe der Vorschriften dieses Buches 1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfäll...
-
SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)
...satz 3 des Elften Buches; die versicherte Tätigkeit umfasst pflegerische Maßnahmen in den in § 14 Absatz 2 des Elften Buches genannten Bereichen sowie Hilfen bei der Haushaltsführung nach § 18 Absatz ...
-
SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)
...same Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur beschäftigt werden, wer seine Befähigung für diese Tätigkeit durch eine Prüfung...
-
SGB 7 § 22 Sicherheitsbeauftragte (Law)
...sam zu machen. (3) Die Sicherheitsbeauftragten dürfen wegen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden.
-
SGB 7 § 50 Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes (Law)
Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach den §§ 46 bis 51 des Neunten Buches, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt; im Übrigen gelten die Vorschriften für das Verletzteng...
-
SGB 7 § 59 Höchstbetrag bei mehreren Renten (Law)
...sammen zwei Drittel des höchsten der Jahresarbeitsverdienste nicht übersteigen, die diesen Renten zugrunde liegen. Soweit die Renten den Höchstbetrag übersteigen, werden sie verhältnismäßig gekürzt. (...
-
SGB 7 § 61 Renten für Beamte und Berufssoldaten (Law)
...sammen mit den Versorgungsbezügen aus dem Dienstverhältnis die Versorgungsbezüge, auf die der Beamte bei Vorliegen eines Dienstunfalls Anspruch hätte, nicht übersteigt. Die Höhe dieser Versorgungsbezü...
-
SGB 7 § 62 Rente als vorläufige Entschädigung (Law)
...satz der Minderung der Erwerbsfähigkeit jederzeit ohne Rücksicht auf die Dauer der Veränderung neu festgestellt werden. (2) Spätestens mit Ablauf von drei Jahren nach dem Versicherungsfall w...
-
SGB 7 § 68 Höhe der Waisenrente (Law)
...sarbeitsverdienstes für eine Halbwaise, 2. 30 vom Hundert des Jahresarbeitsverdienstes für eine Vollwaise. ...
-
SGB 7 § 70 Höchstbetrag der Hinterbliebenenrenten (Law)
...Satz 1 wird von der nach § 65 Abs. 2 Nr. 2 und 3 oder § 68 Abs. 1 berechneten Rente ausgegangen; anschließend wird § 65 Abs. 3 angewendet. § 65 Abs. 2 Nr. 1 bleibt unberührt. Verwandte der aufsteigend...
-
SGB 7 § 80 Abfindung bei Wiederheirat (Law)
...Satz 2. (2) Monatsbetrag ist der Durchschnitt der für die letzten zwölf Kalendermonate geleisteten Witwenrente oder Witwerrente. Bei Wiederheirat vor Ablauf des 15. Kalendermonats nach dem T...
-
SGB 7 § 89 Berücksichtigung von Anpassungen (Law)
...sarbeitsverdienst abhängige Geldleistung nach dem 30. Juni eines Jahres und ist der Versicherungsfall im vergangenen Kalenderjahr oder früher eingetreten, wird der Jahresarbeitsverdienst entsprechend ...
-
SGB 7 § 108 Bindung der Gerichte (Law)
(1) Hat ein Gericht über Ersatzansprüche der in den §§ 104 bis 107 genannten Art zu entscheiden, ist es an eine unanfechtbare Entscheidung nach diesem Buch oder nach dem Sozialgerichtsgesetz in der je...
-
SGB 7 § 119a (weggefallen) (Law)
-
SGB 7 § 122 Sachliche und örtliche Zuständigkeit (Law)
...sarten sachlich zuständig, für die sie bisher zuständig war, solange eine nach Absatz 1 erlassene Rechtsverordnung die Zuständigkeit nicht anders regelt.
-
SGB 7 § 132 Zuständigkeit für Unfallversicherungsträger (Law)
Die Unfallversicherungsträger sind für sich und ihre eigenen Unternehmen zuständig.
-
SGB 7 § 138 Unterrichtung der Versicherten (Law)
Die Unternehmer haben die in ihren Unternehmen tätigen Versicherten darüber zu unterrichten, welcher Unfallversicherungsträger für das Unternehmen zuständig ist und an welchem Ort sich seine für Entsc...
-
SGB 7 § 165 Nachweise (Law)
...satz 2 und 4 nicht nach den Arbeitsentgelten richtet, hat der Unternehmer die zur Berechnung der Umlage durch Satzung festgelegten Angaben nach § 99 des Vierten Buches zu melden. Soweit Beiträge für s...
-
SGB 7 § 172a Rücklage (Law)
...31. Dezember des laufenden Kalenderjahres. (3) Bis die Rücklage die in Absatz 2 vorgesehene Mindesthöhe erreicht hat, wird ihr jährlich ein Betrag in Höhe von 1,5 Prozent der Ausgaben des ab...