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SGB 5 § 311 Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern (Law)
...3) (weggefallen) (4) (weggefallen) (5) § 83 gilt mit der Maßgabe, daß die Verbände der Krankenkassen mit den ermächtigten Einrichtungen oder ihren Verbänden im Einvernehmen mit den...
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SGB 5 § 316 Übergangsregelung zur enteralen Ernährung (Law)
...31 Abs. 5 Satz 2 im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des Kapitels E der Arzneimittel-Richtlinien in der Fassung vom 25. August 2005 (BAnz. S. 13 241).
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SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)
...37 Abs. 3 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung ist nicht anzuwenden, wenn die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See die Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen Krankenversicherung abwe...
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SGB 5 § 320 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (Law)
...3a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weiter anzuwenden.
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SportSeeSchV Anlage 5 (zu § 11a) (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)
...31. März 2003 nur in einer Beschäftigung versicherungspflichtig waren, die die Merkmale einer geringfügigen Beschäftigung nach den §§ 8, 8a des Vierten Buches erfüllt, und die nach dem 31. März 2003 n...
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SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)
...3 versichert war. (3) Kinder sind nicht versichert, wenn der mit den Kindern verwandte Ehegatte oder Lebenspartner des Mitglieds nicht Mitglied einer K...
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SGB 5 § 20e Nationale Präventionskonferenz (Law)
...Krankenversicherung zur Verfügung zu stellenden Mittel bemisst sich mindestens nach dem Betrag, den die Krankenkassen nach § 20 Absatz 6 Satz 2 und 3 für Leistungen zur Gesundheitsförderung und Präven...
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SGB 5 § 20h Förderung der Selbsthilfe (Law)
...Krankheiten zum Ziel gesetzt haben, sowie Selbsthilfekontaktstellen im Rahmen der Festlegungen des Absatzes 3. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen beschließt ein Verzeichnis der Krankheitsbilder...
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SGB 5 § 21 Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) (Law)
...Krankenkassen und die Ersatzkassen mit den zuständigen Stellen nach Absatz 1 Satz 1 gemeinsame Rahmenvereinbarungen. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat bundeseinheitliche Rahmenempfehlungen...
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SGB 5 § 23 Medizinische Vorsorgeleistungen (Law)
...kranke Kleinkinder kann der Zuschuss nach Satz 2 auf bis zu 25 Euro erhöht werden. (3) In den Fällen der Absätze 1 und 2 sind die §§ 31 bis 34 anzuwenden. (4) Reichen bei Versicher...
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SGB 5 § 24d Ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe (Law)
...Krankheitsrisiko sowie die Einschätzung oder Bestimmung des Übertragungsrisikos von Karies. Die ärztliche Beratung der Versicherten umfasst bei Bedarf auch Hinweise auf regionale Unterstützungsangebot...
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SGB 5 § 24h Haushaltshilfe (Law)
...38 Absatz 4 gilt entsprechend.
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SGB 5 § 26 Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche (Law)
...3. Er regelt insbesondere das Nähere zur Ausgestaltung der zahnärztlichen Früherkennungsuntersuchungen zur Vermeidung frühkindlicher Karies. (3) Die Krankenkassen haben im Zusammenwirken mit...
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SGB 5 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)
...Krankenkasse diese Leistung einschließlich der Suprakonstruktion als Sachleistung im Rahmen einer medizinischen Gesamtbehandlung erbringt. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (3) Die psychoth...
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SGB 5 § 35 Festbeträge für Arznei- und Verbandmittel (Law)
...3) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen setzt den jeweiligen Festbetrag auf der Grundlage von rechnerischen mittleren Tages- oder Einzeldosen oder anderen geeigneten Vergleichsgrößen fest. Der Sp...
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SGB 5 § 37 Häusliche Krankenpflege (Law)
...Krankenpflege durch geeignete Pflegekräfte, wenn Krankenhausbehandlung geboten, aber nicht ausführbar ist, oder wenn sie durch die häusliche Krankenpflege vermieden oder verkürzt wird. § 10 der Werkst...
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SGB 5 § 39 Krankenhausbehandlung (Law)
...Krankenpflege erreicht werden kann. Die Krankenhausbehandlung umfaßt im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die m...
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SGB 5 § 45 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes (Law)
...3 vorangegangenen zwölf Kalendermonaten 100 Prozent des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts aus beitragspflichtigem Arbeitsentgelt; es darf 70 Prozent der Beitragsbemessungsgrenze nach § 223 Absatz 3 n...
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SGB 5 § 52 Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden (Law)
...Krankenkasse sie an den Kosten der Leistungen in angemessener Höhe beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise für die Dauer dieser Krankheit versagen und zurückfordern. (2) Haben sic...