• SGB 9 § 13 Gemeinsame Empfehlungen (Law)

  ...und Unfallversicherung über ihre Spitzenverbände. Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation stellt dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Ländern eine Zusammenfassung zur Verfügu...

• SVWO 1997 § 13 Beschwerde im Feststellungsverfahren (Law)

  ...ung des Wahlausschusses eines bundesunmittelbaren Versicherungsträgers richten, beim Bundeswahlausschuß, im übrigen beim zuständigen Landeswahlausschuß schriftlich einzulegen und zu begründen. Der Bes...

• TierSchNutztV § 13 Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Legehennen (Law)

  ...ude, wenn eine Ausleuchtung des Einstreu- und Versorgungsbereiches in der Haltungseinrichtung durch natürliches Licht auf Grund fehlender technischer oder sonstiger Möglichkeiten nicht oder nur mit un...

• StV/WasAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  ...uszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsh...

• StVO 2013 § 13 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit (Law)

  ...umbewirtschaftungszone (Zeichen 314.1 und 314.2) oder bei den Zeichen 314 oder 315 durch ein Zusatzzeichen die Benutzung einer Parkscheibe (Bild 318) vorgeschrieben, ist das Halten und Parken nur erla...

• ZuG 2012 § 13 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)

  ...urechnung und den Abzug nach § 11 Abs. 2, für die Bestimmung der dem Kuppelgaseinsatz zuzurechnenden Produktionsmenge nach § 11 Abs. 3 sowie für die Neuberechnung nach § 11 Abs. 3 bis 5; ...

• ZFdG § 13 Unterrichtung der Zentralstelle für das Zollfahndungsinformationssystem (Law)

  ...ung für die Erfüllung der Aufgaben des Zollkriminalamtes als Zentralstelle für das Zollfahndungsinformationssystem erforderlich ist. (3) Erfolgt die Übermittlung auf Ersuchen des Zollkrimina...

• SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

  ...ufsausbildungsbeihilfe während der ersten Berufsausbildung oder einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme, 3. der Leistung zur Vorbereitun...

• SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

  ...uss mit Abfluss zur Reinigung von Schuhzeug, c) Vorrichtung zur getrennten Aufbewahrung von abgelegter Straßenkleidu...

• BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

  ...33 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nutznießung des Erbhofes oder nach § 15 Abs. 3 des Reichserbhofgesetzes das Eigentum am Erbhof entzogen worden ist, weil er aus den Verfolgungsgründen ...

• ALG Anlage 3 (Law)

  ...30 33,33 2002 ...

• BEGDV 3 § 39 (Law)

  ...32 und 37 Abs. 3 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnung der Einkünfte nach dem am...

• HeizölLBV Anlage 3 (Law)

  ...um ------------------------------------------------------------------------------- Bescheinigung über Referenzmenge an leichtem Heizöl (B 3) ...

• KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

  ...undmengen anzurechnen, so sind die Fahrzeuge, für die Bezugscheine über eine Grundmenge zugeteilt werden, nach den durch Verordnung bestimmten Kriterien aufzulisten, die für die Höhe der Zuteilung maß...

• SGB 3 § 76a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 433 (Law)

  (weggefallen)

• RechVersV Muster 3 (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 1994, S. 3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• AVAG 2001 § 13 Verfahren und Entscheidung über die Beschwerde (Law)

  ...und 4, §§ 9 und 10 Absatz 1 und 3 Satz 1 sind entsprechend anzuwenden. Ein Zusatz, dass die Zwangsvollstreckung über Maßregeln zur Sicherung nicht hinausgehen darf, ist nur aufzunehmen, wenn das Besch...

• AOEG 1977 § 13 Sicherungsgeld (Law)

  ...3 der Reichsabgabenordnung sind auch nach dem 31. Dezember 1976 anzuwenden, soweit die dort genannten besonderen Bedingungen vor dem 1. Januar 1977 nicht eingehalten wurden. Auf die Verwaltungsakte, d...

• AP-mDBGSV § 13 Zweck der Prüfungen (Law)

  ...ung dient der Feststellung, ob die Anwärterinnen und Anwärter das Ziel dieses Ausbildungsabschnitts erreicht haben und nach den erworbenen Kenntnissen und Fertigkeiten für die weitere Ausbildung in de...