BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...soldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden is...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 1 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu tre...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...sowie Durchführung der erforderlichen Ausbildungs- und Schulungsmaßnahmen. Einbeziehung der Beschäftigten des Betriebsbereichs sowie des im Betriebsbereich beschäftigten Personals von Subunternehmen, ...

BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

(1) Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen in den Verkehr gebracht werden, wen...

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

Ethanolkraftstoff (E85) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderunge...

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...sonen und alle Einrichtungen mit Publikumsverkehr, wie öffentlich genutzte Gebäude und Gebiete, einschließlich Schulen und Krankenhäuser, sowie Betriebsstätten oder benachbarte Betriebsbereiche, die v...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...soldungsgruppe A 4 um je 34,80 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 26,10 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...soldungsordnungen A und B) oder R 1 1.699 1.901 452 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...sowie aus der Herstellung, Verarbeitung und Abfüllung von alkoholischen Getränken stammt. (2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus Abfindungsbrennereien im Sinne von § 57...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...sonderes Mindestmaß wahlweise keine Geldstrafe an, so tritt neben die Freiheitsstrafe die wahlweise Androhung der Geldstrafe. Dies gilt auch, wenn die Androhung des besonderen Mindestmaßes der Freihei...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ........................................

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...so nähern, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß das eine dem anderen wie folgt ausweichen: ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...soweit erforderlich, unterstützt. (2) Die Beratung betrifft die persönliche Situation, den Bedarf sowie die eigenen Kräfte und Mittel sowie die mögliche Stärkung der Selbsthilfe zur aktiven ...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...sowie die Miete von therapeutischen Geräten werden gesondert erbracht. (2) Einer Person, die Sozialhilfe beansprucht (nachfragende Person),...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...sollen auf Antrag hierfür notwendige Leistungen als Darlehen erbracht werden. (2) Der Träger der Sozialhilfe übernimmt für Leistungsberechtigte nach § 27b Absatz 2 Satz 2 die jeweils von ihn...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...sonen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft) und dass die nachfragende Person von den anderen Perso...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

(1) Lehnen Leistungsberechtigte entgegen ihrer Verpflichtung die Aufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe i...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

Die Bedarfe nach diesem Kapitel umfassen: 1. die Regelsätze nach den Regelbedarfsstufen der Anlage zu § 28; § 27a Absatz 3 und A...