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BEGDV 1 § 23 (Law)
(weggefallen)
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BesVNG 1 § 12 (Law)
...Beamten der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihrer Verbände. (2) Die Länder erlassen zu § 13 Abs. 5 und 6 sowie zu den §§ 15, 17, soweit es danach notwendig ist, Vorschrift...
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BesVNG 1 § 10 (Law)
...bschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.
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BesVNG 1 § 17 (Law)
Bei Versorgungsempfängern, deren Versorgungsbezügen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen A oder B und ein Ortszuschlag nach den Landesbesoldungsgesetzen zugrunde liegen, treten an die Stelle der bi...
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HGBEG Art 1 (Law)
...1) Das Handelsgesetzbuch tritt gleichzeitig mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch in Kraft. (2) Der sechste Abschnitt des ersten Buches des Handelsgesetzbuchs tritt mit Ausnahme des § 65 am 1. Jan...
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KlimaBergV Anlage 1 (Law)
...BGBl. I 1983, 690)
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LuftVZO Muster 1 (Law)
...bares Muster eines Eintragungsscheines, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1266)
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SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)
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SGB 1 § 20 (Law)
(weggefallen)
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SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)
...Basis des Preisrechts vom Rat des Bezirkes, Abteilung Preise, in Abstimmung mit der Abteilung Finanzen zu bestätigen. Nicht gewährte Serviceleistungen sind bei den Abgabepreisen zu ber...
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SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)
...Bedarfs bereitgestellt werden kann, entscheidet der Direktor der jeweiligen Bildungseinrichtung über die Teilnahme der Schüler. (2) Die Leiter der Abteilungen Volksbildung sowie Berufsbildun...
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SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)
...bteilung Preise, der Leiter der Abteilung Berufsbildung und Berufsberatung und leitende Mitarbeiter der Abteilung Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft, der Plankommission sowie des Wirtschaftsrat...
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SchKiSpVDBest 1 Schlußformel (Law)
Der Minister für Handel und Versorgung
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URaG Anlage 1 (Law)
...Benzinbleigesetz vom 5. August 1971 (BGBl. I S. 1234), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Dezember 1981 (BGBl. I S. 2810), nebst a) ...
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SportSeeSchV Anlage 1 (Law)
...BGBl. I 1999, 1944 - 1945 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND FEDERAL REPUBLIC OF GERMANY ... (Bundesadler) ...
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SprengV 1 § 10 (Law)
...Belegmuster zum Verbleib zu überlassen. (3) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann das Ergebnis der Prüfung dem nach § 6 Abs. 2 des ...
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SprengV 1 § 18 (Law)
...1. Altersgrenze nach Artikel 7 Absatz 1 und 2 der Richtlinie 2013/29/EU, bei Bereitstellung für die Verwendung im Geltungsbereich des Sprengstoffgesetzes auch eine abwei...
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SprengV 1 § 20 (Law)
...bnisinhaber nach § 7 Absatz 1 oder § 27 Absatz 1 oder Befähigungsscheininhaber nach § 20 Absatz 1 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes vertrieben und überlassen oder von diesen verwendet werden: ...
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SprengV 1 § 28 (Law)
...bot des Absatzes 1 gilt nicht für den Vertrieb und das Überlassen der in Absatz 1 genannten Gegenstände an Inhaber einer Erlaubnis nach § 7 des Gesetzes, die sich vertraglich zur Vernichtung oder zur ...
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SprengV 1 § 33 (Law)
...bei Personen, die nur den Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen betreiben wollen, entfallen. (2) Die Grundlehrgänge nach Absatz 1 dürfen ferner nur anerkannt wer...