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BImSchV 10 2010 Anlage 8b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 9) (Law)
...100 mm
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GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)
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SGB 10 § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (Law)
...ungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben. Der Verwaltungsakt soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Än...
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SGB 10 § 77 Übermittlung ins Ausland und an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)
...utzniveau gewährleistet. Die Angemessenheit des Datenschutzniveaus wird unter Berücksichtigung aller Umstände beurteilt, die bei einer Datenübermittlung oder einer Kategorie von Datenübermittlungen vo...
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SGB 10 § 78 Zweckbindung und Geheimhaltungspflicht eines Dritten, an den Daten übermittelt werden (Law)
...um Schutz des Vollstreckungsbeamten erforderlich ist, so dürfen die zum Zwecke der Vollstreckung übermittelten Sozialdaten auch zum Zweck der Strafverfolgung verarbeitet oder genutzt werden, soweit di...
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SGB 10 § 100 Auskunftspflicht des Arztes oder Angehörigen eines anderen Heilberufs (Law)
...ufs ist verpflichtet, dem Leistungsträger im Einzelfall auf Verlangen Auskunft zu erteilen, soweit es für die Durchführung von dessen Aufgaben nach diesem Gesetzbuch erforderlich und ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 2a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2014, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm
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BImSchV 10 2010 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 7b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4) (Law)
...usgabe Januar 1999: bei 100 und 150 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Januar 1999, DIN 51366, Ausgabe Dezember 2013, oder DIN 51562-1, Ausgabe...
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BewG (XXXX) Anlagen 10 bis 13 (weggefallen) (Law)
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WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 10 2010 Anlage 1b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2014, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm
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BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...
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BImSchV 10 2010 § 15 Bekanntmachung der Kraftstoffqualität für den Betrieb von Kraftfahrzeugen (Law)
...ughalter bestimmten Unterlagen anzugeben. (2) Um die Verpflichtungen nach Absatz 1 zu erfüllen, genügt es, dass die Bezeichnungen nach § 13 für die Qua...
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BImSchV 10 2010 Anlage 2b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2014, 1895) Ø = 85 mm bis 100 mm
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BImSchV 10 2010 Anlage 8a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 8) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2014, 1895) Ø = 85 mm bis 100 mm
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BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)
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SGB 10 § 99 Auskunftspflicht von Angehörigen, Unterhaltspflichtigen oder sonstigen Personen (Law)
...um Ersatz der Aufwendungen des Leistungsträgers herangezogen werden. Auskünfte auf Fragen, deren Beantwortung einem nach Satz 1 oder Satz 2 Auskunftspflichtigen oder einer ihm nahe stehenden Person (§...
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SGB 10 § 67e Erhebung und Übermittlung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung (Law)
...uständigen Leistungsträger und nach Satz 1 Nr. 2 bis 4 an die jeweils zuständige Einzugsstelle und die Bundesagentur für Arbeit übermittelt werden. Der Empfänger hat die Prüfung unverzüglich durchzufü...