-
WHG 2009 § 11 Erlaubnis-, Bewilligungsverfahren (Law)
...laubnis und Bewilligung können für ein Vorhaben, das nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt, nur in einem Verfahren erteilt werden, das d...
-
WinzerAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
-
TierpflAusbV 2003 § 11 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, ist die Tierpfleger-Ausbildungsverordnung vom 14. Mai 1984 (BGBl. I S. 673), geändert durch die Verordnung vom 17. Juni 1999 (BGBl...
-
ÄApprO 2002 Anlage 11 (zu § 2 Abs. 8, § 26, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2430) .................................... (Ausstellend...
-
BinSchPatentV 1998 Anlage 11 Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Befähigungszeugnisses in der Binnenschiffahrt (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 3090 - 3091; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
-
DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)
...ligosaccharide und Galacto-Oligosaccharide dürfen Folgenahrung zugesetzt werden. In diesem Fall darf ihr Anteil 0,8 g/100 ml in einer Kombination aus 90 % Oligogalactosyl-Lactose und 10 % Oligofructos...
-
LuftPersV Muster 11 Ausweis für Steuerer von Flugmodellen und von sonstigem für die Benutzung des Luftraums bestimmten Luftfahrtgerät (Law)
...lt: nicht darstellbares Muster eines Ausweises, Fundstelle: BGBl. I 2003, 227)
-
SGB 11 § 123 Durchführung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen, Verordnungsermächtigung (Law)
...legenheit zur Stellungnahme zu geben. Die Länder insgesamt sollen bei der Genehmigung sicherstellen, dass die Hälfte aller bewilligten Modellvorhaben durch Antragsteller nach Absatz 1 durchgeführt wir...
-
WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)
-
AUV 2012 § 11 Wohnungsbesichtigungsreise, Umzugsabwicklungsreise (Law)
...lungsreise) werden mit der Maßgabe erstattet, dass gezahlt werden: 1. die Kosten der billigsten Fahrkarte für ein regelmäßig verkehrendes Befö...
-
BäAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...
-
BBG 2009 § 11 Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit (Law)
...ln, wenn die beamtenrechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die Frist verlängert sich um die Zeit, um die sich die Probezeit wegen Elternzeit oder einer Beurlaubung unter Wegfall der Besoldu...
-
AMG 1976 § 11 Packungsbeilage (Law)
...ln aus humanem Blutplasma zur Fraktionierung das Herkunftsland des Blutplasmas anzugeben ist. (3b) Bei traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln nach § 39a gilt Absatz 1 entsprechend mit der...
-
AtDeckV 1977 § 11 Sonstige kerntechnische Anlagen (Law)
...ll bei Brennelementfabriken und Urananreicherungsanlagen den Betrag von 140 Millionen Euro nicht überschreiten. Eine Überschreitung ist nur zulässig, wenn nach den Umständen des Einzelfalles der Betra...
-
AAÜG § 11 Anpassung von Versorgungsleistungen aufgrund vorzeitiger Entlassung (Law)
...lt entsprechend. (3) Der Anspruch auf Versorgungsleistungen nach Absatz 1 Satz 1 entfällt mit Beginn einer Rente wegen Alters oder einer ähnlichen Leistung öffentlich-rechtlicher Art, spätes...
-
BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)
...limatischen Anforderungen erfüllen, die in den unter Nummer 1 angegebenen Normen für die Bundesrepublik Deutschland festgelegt sind.
-
BImSchV 39 § 11 Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen (Law)
...legen für die gesamte Fläche ihres Landes Gebiete und Ballungsräume fest.
-
EnergieStG § 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten (Law)
...llen des Absatzes 1 Nummer 1 hat der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender eine in allen Mitgliedstaaten gültige Sicherheit zu leisten. Das Hauptzollamt kann auf Antrag zula...
-
EnEV 2007 § 11 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität (Law)
...len, wenn die Fläche der geänderten Bauteile nicht mehr als 10 Prozent der gesamten jeweiligen Bauteilfläche des Gebäudes betrifft. (2) Energiebedarfssenkende Einrichtungen in Anlagen nach A...
-
ErbStG 1974 § 11 Bewertungsstichtag (Law)
...lung ist, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, der Zeitpunkt der Entstehung der Steuer maßgebend.