• SGB 5 § 23 Medizinische Vorsorgeleistungen (Law)

  ...wenn diese notwendig sind, 1. eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit voraussichtlich zu einer Krankheit führen würde, zu bese...

• TierNebV § 23 Verwertung von Fermentationsrückständen und Komposten (Law)

  ...wirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzte Böden nur aufgebracht werden, soweit keine anderen tierischen Nebenprodukte als die in Anlage 4 genannten als Ausgangsmaterial verarbeitet...

• TabStV 2010 § 23 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen (Law)

  ...waren unter Steueraussetzung zwischen Steuerlagern eines Steuerlagerinhabers im Steuergebiet oder, wenn der Steuerlagerinhaber gleichzeitig registrierter Versender ist, zwischen Orten der Einfuhr im S...

• StUG § 23 Verwendung von Unterlagen für Zwecke der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr (Law)

  ...wenden. Verwertungsverbote nach den Vorschriften der Strafprozessordnung bleiben unberührt. (2) Andere Unterlagen dürfen auch verwendet werden, soweit dies zur Verfolgung anderer ...

• BWO 1985 Anlage 26 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 1) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Stimmzettelmuster, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 43; ...

• BewG Anlage 26 (zu § 194 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 sowie § 195 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...23 0,5067 0,4533 0,4057 0,3634 0,3256 0,2919 0,2618 0,23...

• BAPostG § 23 Beamtinnen und Beamte, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Law)

  ...wird diese für die Dauer dieser Verwendung weitergewährt. Anrechnungsvorschriften finden Anwendung.

• BAPostSa § 23 Einspruch gegen Beschlüsse des Verwaltungsrats (Law)

  ...waltungsrats binnen einer Woche nach Eingang der Mitteilung Einspruch erheben, wenn er der Auffassung ist, daß der Beschluß wichtigen Interessen der Anstalt nicht gerecht wird. Der Vorstand hat gleich...

• AtAV 2009 § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...widrig im Sinne des § 46 Absatz 1 Nummer 4 des Atomgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Genehmigung nach § 5 Absatz 2 Sa...

• AtStrlSVDBest § 23 Strahlenschutzmedizinische Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen und Einsetzung der Strahlenschutzärzte (Law)

  ...werktätige und Bedienungspersonal haben sich vor Aufnahme und in Fortsetzung ihrer Tätigkeit sowie nach außergewöhnlichen Ereignissen strahlenschutzmedizinischen Tauglichkeits- und Überwachungsuntersu...

• ÄApprO 2002 § 23 Schriftliche Aufsichtsarbeit (Law)

  ...wei aufeinander folgenden Tagen statt. Die Prüfung dauert an beiden Prüfungstagen vier Stunden. Auf den ersten Prüfungstag entfallen die Stoffgebiete I und II, auf den zweiten die Stoffgebiete III und...

• BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

  ...wenn die Anlage mit der höchsten Leistung betrieben wird, für die sie bei den während der Messung verwendeten Einsatzstoffen für den Dauerbetrieb zugelassen ist. (4) Zur Überwac...

• BinSchPatentV 1998 § 23 Entziehung der Fahrerlaubnis (Law)

  ...Woche, nachdem die Anordnung über das Ruhen der Erlaubnis vollziehbar geworden ist, nachgekommen ist. (2) Die Fahrerlaubnis kann entzogen werden, wenn der Inhaber wiederholt einer Auflage na...

• BesVNG 2 § 23 Fortgeltung von Regelungen außerhalb der Landesbesoldungsgesetze (Law)

  ...weiterhin in Kraft. Sie treten spätestens nach Ablauf von zwei Jahren seit Inkrafttreten dieser Vorschrift außer Kraft und dürfen nicht zugunsten der Beamten geändert werden.

• BierStV 2010 § 23 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen (Law)

  ...worden sind, kann anstelle des zusammengefassten elektronischen Verwaltungsdokuments ein zusammengefasstes Begleitdokument verwendet werden. Für das Erstellen des zusammengefassten Begleitdokuments gi...

• EnergieStG § 23 Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse (Law)

  ...werden, 2. im Steuergebiet als Kraft- oder Heizstoff verwendet werden, wenn eine Steuer nicht nach Nummer 1 entstanden ist, ...

• EnergieStV § 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen (Law)

  ...wieder aufgenommenen Energieerzeugnisse zu führen und die Wiederaufnahme in geeigneter Weise nachzuweisen. Das zuständige Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. Der Steuerlagerinhaber hat die Auf...

• EuWG § 23 Entscheidung über den Verlust der Mitgliedschaft (Law)

  ...wegen zu treffen. Innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung der Entscheidung kann der Betroffene die Entscheidung des Deutschen Bundestages über den Verlust der Mitgliedschaft im Wahlprüfungsverfahren...

• BVO 2 § 23 Änderung der Kapitalkosten (Law)

  ...Wohnungsbau nur mit Zustimmung der Bewilligungsstelle in der Wirtschaftlichkeitsberechnung angesetzt werden. Die Zustimmung ist zu erteilen, soweit die Erhöhung auf Umständen beruht, die der Bauherr n...

• De-Mail-G § 23 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...weck erhebt oder verarbeitet, 14. entgegen § 16 Absatz 5 dort genannte Daten zu einem anderen Zweck verwendet oder ...