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SGB 5 § 57 Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern (Law)
...Krankenkassen und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung vereinbaren jeweils bis zum 30. September eines Kalenderjahres für das Folgejahr, erstmalig bis zum 30. September 2004 für das Jahr 2005, di...
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SGB 5 § 58 Beitrag für Zahnersatz (Law)
...3) (weggefallen) (4) (weggefallen)
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SGB 5 § 60 Fahrkosten (Law)
...Krankenkasse übernimmt nach den Absätzen 2 und 3 die Kosten für Fahrten einschließlich der Transporte nach § 133 (Fahrkosten), wenn sie im Zusammenhang mit einer Leistung der Krankenkasse aus zwingend...
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SGB 5 § 64 Vereinbarungen mit Leistungserbringern (Law)
...3 Abs. 1 oder 2 schließen. (2) (weggefallen) (3) Werden in einem Modellvorhaben nach § 63 Abs. 1 oder § 64a Leistungen außerhalb der für diese Leistungen geltenden Vergütungen nach...
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SGB 5 § 70 Qualität, Humanität und Wirtschaftlichkeit (Law)
...Krankenkassen und die Leistungserbringer haben durch geeignete Maßnahmen auf eine humane Krankenbehandlung ihrer Versicherten hinzuwirken.
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SGB 5 § 76 Freie Arztwahl (Law)
...Krankenkassen, den Eigeneinrichtungen der Krankenkassen nach § 140 Abs. 2 Satz 2, den nach § 72a Abs. 3 vertraglich zur ärztlichen Behandlung verpflichteten Ärzten und Zahnärzten, den zum ambulanten O...
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SGB 5 § 77 Kassenärztliche Vereinigungen und Bundesvereinigungen (Law)
...3 Satz 7 übermittelten Sozialdaten verantwortliche Stelle nach § 67 Absatz 9 Satz 1 des Zehnten Buches. § 80 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und Satz 2 des Zehnten Buches gilt entsprechend, Satz 1 Numm...
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SGB 5 § 77a Dienstleistungsgesellschaften (Law)
...Krankenversicherung betreffen, 2. Beratung in Fragen der Datenverarbeitung, der Datensicherung und des Datenschutzes, ...
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SGB 5 § 78c Berichtspflicht des Bundesministeriums für Gesundheit (Law)
...3, § 78b Absatz 1 und 4 Satz 1 und § 79a Absatz 1a und 2 Satz 1, über den Erlass von Verpflichtungsbescheiden nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Vierten Buches in Verbindung mit § 78 Absatz 3 Satz 2 sowie ...
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SGB 5 § 90a Gemeinsames Landesgremium (Law)
...Krankenkassen sowie der Ersatzkassen und der Landeskrankenhausgesellschaft sowie weiteren Beteiligten gebildet werden. Das gemeinsame Landesgremium kann Empfehlungen zu sektorenübergreifenden Versorgu...
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SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)
...34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht zusammens...
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TierNebV Anlage 5 (zu § 26 Abs. 1) (Law)
...33 Betriebe, die unter den Nummern 28 bis 32 nicht genannte tierische Nebenprodukte befördern 34 ...
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SGB 5 § 94 Wirksamwerden der Richtlinien (Law)
(1) Die vom Gemeinsamen Bundesausschuss beschlossenen Richtlinien sind dem Bundesministerium für Gesundheit vorzulegen. Es kann sie innerhalb von zwei Monaten beanstanden; bei Beschlüssen nach § 35 Ab...
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SGB 5 § 95 Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (Law)
...3 Abs. 1 Satz 2 angeordnet sind. Für die in den medizinischen Versorgungszentren angestellten Ärzte gilt § 135 entsprechend. (2a) (weggefallen) (3) Die Zulassung bewirkt...
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SGB 5 § 100 Unterversorgung (Law)
...3) Den Landesausschüssen der Ärzte und Krankenkassen obliegt nach Maßgabe der Richtlinien nach § 101 Abs. 1 Nr. 3a die Feststellung, dass in einem nicht unterversorgten Planungsbereich zusätzlicher lo...
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SGB 5 § 104 Verfahren bei Zulassungsbeschränkungen (Law)
...3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Zahnärzte.
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SGB 5 § 105 Förderung der vertragsärztlichen Versorgung (Law)
...kreis. Die für den Vertragsarzt zuständige Kassenärztliche Vereinigung und die Krankenkassen, die an diese Kassenärztliche Vereinigung eine Vergütung nach Maßgabe des Gesamtvertrages nach § 83 oder § ...
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SGB 5 § 108 Zugelassene Krankenhäuser (Law)
...Krankenkassen dürfen Krankenhausbehandlung nur durch folgende Krankenhäuser (zugelassene Krankenhäuser) erbringen lassen: 1. Krankenhäuser, d...
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SGB 5 § 117 Hochschulambulanzen (Law)
...37c für die Krankenhausbehandlung keine ablehnende Entscheidung getroffen hat. § 137c Absatz 3 gilt entsprechend.
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SGB 5 § 119 Sozialpädiatrische Zentren (Law)
...Krankheit oder einer drohenden Krankheit nicht von geeigneten Ärzten oder in geeigneten Frühförderstellen behandelt werden können. Die Zentren sollen mit den Ärzten und den Frühförderstellen eng zusam...