TierImpfStV 2006 § 17 Reinigung und Desinfektion, Beseitigung von Abfällen (Law)

...u reinigen und zu desinfizieren. Einrichtungen, Geräte und sonstige Gegenstände, die bei der Herstellung von Mitteln benutzt werden, sind jeweils nach Bedarf zu reinigen und zu desinfizieren. ...

TierSchlV 2013 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

...ung mit Anlage 3 Teil II Nummer 3.7.2, Nummer 3.7.3 Satz 2 und 3, Nummer 3.8 Satz 1, Nummer 3.9, 4.4.2 Satz 2 und Nummer 4.5 sowie § 15 Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Nummer 2, 3 und 10 Buchstabe b Do...

TierSchTrV 2009 § 17 Einfuhrdokument (Law)

...ung der zuständigen Behörde des Herkunftslandes begleitet sein, in der bestätigt wird, dass die Tiere jeweils mindestens entsprechend den tierschutzrechtlichen Bestimmungen der Europäisch...

WDO 2002 § 17 Zeitablauf (Law)

...ugunfall- oder Taucherunfalluntersuchung oder eines Havarieverfahrens, ist die Frist für die Dauer dieses Verfahrens gehemmt.

VStG 1974 § 17 Nachveranlagung (Law)

...uer wird nachträglich festgesetzt (Nachveranlagung), wenn nach dem Hauptveranlagungszeitpunkt 1. die persönliche Steuerpflicht neu begründet ...

SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

...usland beschäftigt sind und während dieser Beschäftigung erkranken oder bei denen Leistungen bei Schwangerschaft oder Mutterschaft erforderlich sind, erhalten die ihnen nach diesem Kapitel zustehenden...

SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)

...Um eine einheitliche Rechtsanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium f...

TEHG 2011 § 17 Emissionshandelsregister (Law)

...ungen werden in einem Emissionshandelsregister nach der Verordnung gemäß Artikel 19 Absatz 3 der Richtlinie 2003/87/EG gehalten und übertragen.

WMVO § 17 Einspruch gegen die Liste der Wahlberechtigten (Law)

...uch eingelegt hat, wird die Entscheidung unverzüglich mitgeteilt; die Entscheidung muss ihr spätestens am Tag vor der Stimmabgabe zugehen. (3) Nach Ablauf der Einspruchsfrist soll der Wahlvo...

ZensG 2011 § 17 Bewertung der Qualität der Zensusergebnisse (Law)

...ur Sicherung der Qualität der Durchführung des Zensus dokumentieren die Erhebungsstellen die Schulung und die Aufgabenerledigung der Erhebungsbeauftragten. Die Dokumentationen sind den statistischen Ä...

FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

...und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,95 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Untersc...

BinSchPatentV 1998 Anlage 7 Muster Streckenkundezeugnis (Law)

...ugnis gilt nur in Verbindung mit dem auf den gleichen Namen lautenden BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ...

MoselSchPEV 1997 Art 7 Inkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. Oktober 1997 in Kraft.

SaatV Anlage 7 (zu § 45 Abs. 1) (Law)

...ung von Getreide- *), Mais- und Sorghum-*), Futter- und Ölpflanzen- *), Runkelrüben- und Zuckerrüben- *)Saatgut, das für den internationalen ...

SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

...unfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu ent...

SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)

...ulungskursen und ähnlichen Einrichtungen, 3. Personen, die sich Untersuchungen, Prüfungen oder ähnlichen Maßnahmen unterziehen, die aufgrund...

SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

...ung für diese Tätigkeit durch eine Prüfung nachgewiesen hat. Die Unfallversicherungsträger erlassen Prüfungsordnungen. Die Prüfungsordnungen bedürfen der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. ...

SGB 7 § 22 Sicherheitsbeauftragte (Law)

...und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versicherten aufmerksam zu ...

SGB 7 § 50 Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes (Law)

...und Berechnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach den §§ 46 bis 51 des Neunten Buches, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt; im Übrigen gelten die Vorschriften für das Verletztengeld e...