• TÄHAV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

  ...14 Bezeichnung der Arzneimittel-Vormischung und I 15 Menge I I verantwortlicher pharmazeutischer Unternehmer I I ...

• ZuG 2012 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)

  ...1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, mit Kraft-Wärme-Kopplung, die bis zum 31. Dezember 2002 in Betrieb gegangen sind, vor Anwendu...

• SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

  ...1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung. (2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-,...

• SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

  Wer Kindern Unterhalt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

• SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

  ...me am Leben in der Gemeinschaft ermöglicht und die Führung eines menschenwürdigen Lebens sichert. Hierbei müssen Leistungsberechtigte nach ihren Kräften mitwirken.

• SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)

  ...meiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug von Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern, ...

• SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

  ...18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs.

• SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

  ...1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalte...

• SGB 1 § 17 Ausführung der Sozialleistungen (Law)

  ...11 des Behindertengleichstellungsgesetzes gilt in seiner jeweils geltenden Fassung bei der Ausführung von Sozialleistungen entsprechend. (3) In der Zusammenarbeit mit gemeinnützigen und frei...

• SGB 1 § 26 Wohngeld (Law)

  ...1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschuß zur Miete oder als Zuschuß zu den Aufwendungen für den eigengenutzten Wohnraum Wohngeld in Anspruch genommen werden. (2) Zuständig sind die durch L...

• SGB 1 § 31 Vorbehalt des Gesetzes (Law)

  Rechte und Pflichten in den Sozialleistungsbereichen dieses Gesetzbuchs dürfen nur begründet, festgestellt, geändert oder aufgehoben werden, soweit ein Gesetz es vorschreibt oder zuläßt.

• SGB 1 § 35 Sozialgeheimnis (Law)

  ...meinschaften der Leistungsträger und ihrer Verbände, die Datenstelle der Rentenversicherung, die in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen, gemeinsame Servicestellen, Integra...

• SGB 1 § 49 Auszahlung bei Unterbringung (Law)

  ...1 gilt entsprechend, wenn für Kinder, denen gegenüber der Leistungsberechtigte nicht kraft Gesetzes unterhaltspflichtig ist, Geldleistungen erbracht werden. (3) § 48 Abs. 1 Satz 4 bleibt unb...

• SGB 1 § 53 Übertragung und Verpfändung (Law)

  (1) Ansprüche auf Dienst- und Sachleistungen können weder übertragen noch verpfändet werden. (2) Ansprüche auf Geldleistungen können übertragen und verpfändet werden ...

• SGB 1 § 58 Vererbung (Law)

  Soweit fällige Ansprüche auf Geldleistungen nicht nach den §§ 56 und 57 einem Sonderrechtsnachfolger zustehen, werden sie nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs vererbt. Der Fiskus als ges...

• SGB 1 § 62 Untersuchungen (Law)

  ...men unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind.

• SGB 1 § 64 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...men, wenn bei angemessener Berücksichtigung seiner beruflichen Neigung und seiner Leistungsfähigkeit zu erwarten ist, daß sie seine Erwerbs- oder Vermittlungsfähigkeit auf Dauer fördern oder erhalten ...

• SGB 1 § 65a Aufwendungsersatz (Law)

  ...1) Wer einem Verlangen des zuständigen Leistungsträgers nach den §§ 61 oder 62 nachkommt, kann auf Antrag Ersatz seiner notwendigen Auslagen und seines Verdienstausfalls in angemessenem Umfang erhalte...

• SGB 1 § 66 Folgen fehlender Mitwirkung (Law)

  ...messenen Frist nachgekommen ist.

• SGB 1 § 68 Besondere Teile dieses Gesetzbuches (Law)

  ...10. das Wohngeldgesetz, 11. (weggefallen) 12. das...