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MaATElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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MarkenV 2004 § 11 Hörmarken (Law)
(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Hörmarke eingetragen werden soll, so ist der Anmeldung eine zweidimensionale grafische Wiedergabe der Marke beizufügen. (2) Hörmarken sind in...
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LuftBODV 2 2009 § 11 Vorzeitige Beendigung (Law)
Ist aufgrund besonderer Umstände bei den Besatzungsmitgliedern eine vorzeitige Ermüdung in einem Maße eingetreten, die nach Anhörung der Betroffenen Zweifel an der weiteren sicheren Durchführung des F...
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LAP-htVerwDV § 11 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
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LAP-mDAAV 2004 § 11 Fachtheoretische Ausbildung (Law)
(1) Im Einführungslehrgang werden die Anwärterinnen und Anwärter in Schwerpunktbereiche der Laufbahnaufgaben eingeführt und mit dem Aufbau und den Aufgaben des Auswärtigen Amts und sonstiger Behörden ...
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LAP-mntDBWVV § 11 Ausbildungsakte (Law)
Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungszeugnisse, Beiträge zu Leistungszeugnissen, Aufsichtsarbeiten sowi...
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ROG 2008 § 11 Planerhaltung (Law)
...kanntmachung (§ 10) verfolgte Hinweiszweck nicht erreicht wurde. (2) Für die Rechtswirksamkeit eines Regionalplans ist auch unbeachtlich, ...
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RVermG § 11 Formvorschriften für eine Berichtigung des Grundbuchs (Law)
Ist als Eigentümer eines Grundstücks oder als Berechtigter eines sonstigen Rechts an einem Grundstück ein nicht mehr bestehender öffentlicher Rechtsträger eingetragen, und ist nach § 1 Abs. 1 Eigentüm...
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SchaumwZwStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)
...kann zulassen, dass der Steuerlagerinhaber die Bestandsanmeldung in anderer Form abgibt, wenn Steuerbelange nicht beeinträchtigt werden. Der Steuerlagerinhaber hat den Beginn der Bestandsaufnahme dem ...
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SchKfmAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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ProdSG 2011 § 11 Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde (Law)
...kann von den Konformitätsbewertungsstellen, denen sie die Befugnis zur Durchführung bestimmter Konformitätsbewertungstätigkeiten erteilt hat, die zur Erfüllung ihrer Überwachungsaufgaben erforderliche...
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NMV 1970 § 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete (Law)
(1) Die Vergleichsmiete bestimmt sich erstmalig nach den Einzelmieten solcher öffentlich geförderter Mietwohnungen, die mit der Wohnung nach Art und Ausstattung sowie nach Förderungsjahr und Gemeindeg...
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PapTechAusbV 2010 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1454, 2261; 2006...
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SchwPestV 1988 § 11 Sperrbezirk (Law)
...kanischen Schweinepest „Afrikanische Schweinepest – Sperrbezirk“ gut sichtbar an, 2. ...
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NaturwMechAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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WpAIV § 11 Art und Form der Mitteilung (Law)
...kann die Möglichkeit eröffnen, die Mitteilungen nach § 15a des Wertpapierhandelsgesetzes im Wege der Datenfernübertragung zu übersenden, sofern dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Maßnahmen...
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VSchDG § 11 Gebühren, Auslagen, Umlagen und Kostenerstattung (Law)
(1) Die zuständige Behörde erhebt für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz oder der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 kostendeckende Gebühren und Auslagen. (2) Sowe...
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UStG 1980 § 11 Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (Law)
(1) Der Umsatz wird bei der Einfuhr (§ 1 Abs. 1 Nr. 4) nach dem Wert des eingeführten Gegenstands nach den jeweiligen Vorschriften über den Zollwert bemessen. (2) Ist ein Gegenstand ausgefüh...
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TextLabAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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WeinG 1994 § 11 Destillation (Law)
...kann, zur Vermeidung witterungsbedingter unbilliger Härten in Einzelfällen, abweichend von Absatz 1 Satz 1 und 2 genehmigen, dass die dort genannte Menge ganz oder teilweise an Stelle des Gesamthektar...