-
FahrlPrüfO 2012 § 11 Ordnungsverstöße (Law)
...tanden.
-
BSIG 2009 § 11 Einschränkung von Grundrechten (Law)
Das Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird durch die §§ 5 und 5a eingeschränkt.
-
BtMG 1981 § 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr (Law)
...tatsächlich zur Verfügung steht, durchgeführt werden. Ausgenommene Zubereitungen dürfen nicht in Länder ausgeführt werden, die die Einfuhr verboten haben. (2) Die Bundesregierun...
-
ButtV 1997 § 11 Zusätzliche Kennzeichnung (Law)
Butter der Handelsklassen darf nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die Kennzeichnung, unbeschadet der Vorschriften der EG-Verordnung und des § 3 Abs. 2 bis 6 und 9, folgende Angaben ...
-
ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 26 Absatz 1 Nummer 11 Satzteil vor Satz 2 des Chemikaliengesetzes handelt, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Ra...
-
DiätAss-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...tanden. § 10 Abs. 3 gilt entsprechend.
-
BPersVWO § 11 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)
...tagen auf. (2) Im Falle der Gruppenwahl weist der Wahlvorstand in der Bekanntmachung darauf hin, daß eine Gruppe keine Vertreter in den Personalrat wählen kann, wenn auch innerhalb der Nachf...
-
BodSchätzG 2008 § 11 Nachschätzung (Law)
(1) Wenn sich die natürlichen Ertragsbedingungen, die den Bodenschätzungsergebnissen einzelner Bodenflächen zugrunde liegen, durch natürliche Ereignisse oder durch künstliche Maßnahmen wesentlich und ...
-
BOKraft 1975 § 11 Fundsachen (Law)
Nach Beendigung jeder Fahrt haben Fahrzeugführer oder Schaffner festzustellen, ob Gegenstände zurückgeblieben sind. Fundsachen sind unverzüglich an die dafür vorgesehene Einrichtung des Betriebs oder ...
-
BootsbAusbV 2011 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Technik (Law)
...tage und Installation“, „Störungssuche und Instandsetzung“ und „Wirtschafts- und Sozialkunde“ durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den A...
-
BWO 1985 § 11 Geldbußen (Law)
Geldbußen nach § 49a Abs. 1 Nr. 1 des Bundeswahlgesetzes fließen in die Kasse der Gemeinde, in der der Betroffene in das Wählerverzeichnis einzutragen ist, Geldbußen nach § 49a Abs. 1 Nr. 2 des Bundes...
-
FrSaftV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Tag nach der Verkündung in Kraft. (2)
-
GüKGrKabotageV 2012 § 11 Unternehmer- und fahrzeugbezogene Drittstaatengenehmigung (Law)
...taatengenehmigung einem Unternehmer erteilt, dessen Unternehmen seinen Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaft...
-
FlugfunkV 2008 § 11 Nachprüfung (Law)
...tandungen Anlass gegeben hat oder bei dem Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er nicht mehr zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung des Flugfunkdienstes in der Lage ist, hat sich auf Verlangen der Bundesnetza...
-
FriseurAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.
-
GrHdlKfmAusbV 2006 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
-
GeflPestSchV § 11 Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel (Law)
...Tage vor der jeweiligen Veranstaltung virologisch, b) vor der jeweiligen Veranstaltung klinisch tierärztlich ...
-
GenDG § 11 Mitteilung der Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen (Law)
(1) Das Ergebnis einer genetischen Untersuchung darf vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 nur der betroffenen Person und nur durch die verantwortliche ärztliche Person oder die Ärztin oder den Arzt, die ...
-
FertigPackV 1981 § 11 Abtropfgewicht (Law)
...tandteilen der betreffenden Zubereitung nur eine untergeordnete Rolle spielen und folglich für den Kauf nicht ausschlaggebend sind: Wasser, wäßrige Salzlösungen, Salzlake, Genußsäure in wäßriger Lösun...
-
HolzSpielzMAusbV 1996 § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.