• HüSalmoV § 3 Impfung (Law)

  ...als 350 Hühner zum Zwecke der Konsumeierproduktion gehalten werden, die Impfung gegen Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 anordnen, wenn dies aus Gründen der Tie...

• HebAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...a) Bei den Medizinischen Fachschulen, die nach § 30a Abs. 2 des Hebammengesetzes als Hebammenschulen staatlich anerkannt sind, kann abweichend von Absatz 1 Nr. 4 Buchstabe b der Prüfungsausschuß auch ...

• KSpG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...anzen, die biologische Vielfalt, der Boden, das Wasser, die Luft, das Klima und die Landschaft sowie Kultur- und sonstige Sachgüter (Umweltgüter) einschließlich der Wechselwirkungen zwischen diesen Um...

• LwVfG § 3 (Law)

  ...as Gesuch der Präsident des Oberlandesgerichts, bei Gesuchen ehrenamtlicher Richter des Bundesgerichtshofes der Präsident des Bundesgerichtshofes; der Anhörung der Staatsanwaltschaft bedarf es nicht. ...

• MilchQuotV § 3 Betriebssitz (Law)

  ...anderen Übertragungsbereich im Sinne des § 15 Absatz 2 verlagert, ist die Verlagerung unter Angabe des neuen Betriebssitzes innerhalb von einem Monat nach der Verlagerung derjenigen Landesstelle, die ...

• JFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ausbildende Behörde: 1.1 Stellung und Aufgaben des ausbildenden Gerichts und der ausbildenden Staatsanwaltschaft innerhalb d...

• JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)

  ...at einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Zur Erziehung eines Jugendlichen, der mangels Reife strafrechtlich nicht verantwortlich ist, kann der Richter dieselben Maßnahmen anordnen wie das Fa...

• KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)

  ...as Zeugnis eines Amtsarztes oder - auf Verlangen der Anerkennungsbehörde - eines Facharztes oder das Gutachten einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung über die geistige und körpe...

• LTV § 3 (Law)

  ...as Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im eigenen oder fremden Namen veranlasst haben. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner.

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...altung der Genehmigungsvoraussetzungen im Falle nachträglich eingetretener Tatsachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sicherzustellen. (3) Anforderungen anderer Gesetze an den Betrieb ...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...ach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, -...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...atürlichen Wasserhaushaltes zur Regenerierung der zahlreichen Moore, - Der Erhalt der Artenvielfalt bei Pflanzen und Tieren,...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...aus den natürlichen Bedingungen ergebenden wertvollen und vielgestaltigen Landschaftsstrukturen, 2. Sicherung der Nachhaltig...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...Abs. 1 Nr. 21 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung zu befahren oder auf ihnen Wasserskisport oder Parasailing zu betreiben. Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann auf Antrag des Landes M...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...auftragten der Schulverwaltung, wenn die Schule nach den Schulgesetzen eines Landes der staatlichen Aufsicht durch die Schulverwaltung untersteht, 3. ...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...and. (2) Mitgliedstaaten im Sinne dieses Gesetzes sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum. ...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...aftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammenzuführ...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...as Ergebnis der Untersuchung nach Satz 1 Nummer 2 negativ, ist eine weitere Tuberkulinprobe der nach Satz 1 untersuchten Rinder des Bestandes im Abstand von sechs Wochen nach Abschluss der vorangegang...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...aatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsausweis, Reisepass oder Personalausweis a...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...att besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.