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FahrlPrüfO 2012 § 11 Ordnungsverstöße (Law)
Stört der Bewerber den Ablauf einer Prüfung oder einer Lehrprobe erheblich oder begeht er eine Täuschungshandlung, kann ihn der Vorsitzende oder das aufsichtführende Mitglied des Prüfungsausschusses o...
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BSIG 2009 § 11 Einschränkung von Grundrechten (Law)
Das Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird durch die §§ 5 und 5a eingeschränkt.
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BtMG 1981 § 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr (Law)
...bsatz 1 für den Reiseverkehr und die Versendung von Proben im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit zugelassen, 3. Regelungen über das M...
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ButtV 1997 § 11 Zusätzliche Kennzeichnung (Law)
...bs. 1, auch in Verbindung mit Abs. 3, die Bezeichnung "Deutsche Markenbutter" und b) ...
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ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)
...48 Absatz 2 Unterabsatz 1 für ein dort genanntes Gemisch wirbt, 14. entgegen Artikel 49 Absatz 1 Unterabsatz 1, auch in Verbindung mit Unter...
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DiätAss-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...bs. 3 gilt entsprechend.
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BPersVWO § 11 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)
...bs. 2 und § 10 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 und 2 bei Gruppenwahl nicht für jede Gruppe ein gültiger Wahlvorschlag, bei gemeinsamer Wahl überhaupt kein gültiger Wahlvorschlag eingegangen, so gibt der Wahlvorst...
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BodSchätzG 2008 § 11 Nachschätzung (Law)
(1) Wenn sich die natürlichen Ertragsbedingungen, die den Bodenschätzungsergebnissen einzelner Bodenflächen zugrunde liegen, durch natürliche Ereignisse oder durch künstliche Maßnahmen wesentlich und ...
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BOKraft 1975 § 11 Fundsachen (Law)
...bs oder an die von der Genehmigungsbehörde benannte Stelle abzuliefern, wenn sie nicht sofort zurückgegeben werden können. § 978 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bleibt unberührt.
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BootsbAusbV 2011 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Technik (Law)
...4. Prüfungsbereich Störungssuche und Instandsetzung 15 Prozent, ...
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BWO 1985 § 11 Geldbußen (Law)
...49a Abs. 1 Nr. 1 des Bundeswahlgesetzes fließen in die Kasse der Gemeinde, in der der Betroffene in das Wählerverzeichnis einzutragen ist, Geldbußen nach § 49a Abs. 1 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes in d...
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FrSaftV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
(1) Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2)
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GüKGrKabotageV 2012 § 11 Unternehmer- und fahrzeugbezogene Drittstaatengenehmigung (Law)
...bsatz 1 genannten Staaten hat, wird die Drittstaatengenehmigung für ein bestimmtes Kraftfahrzeug oder für mehrere bestimmte Kraftfahrzeuge erteilt. (3) Der Unternehmer darf die Drittstaateng...
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FlugfunkV 2008 § 11 Nachprüfung (Law)
...bsabwicklung mehrfach zu Beanstandungen Anlass gegeben hat oder bei dem Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er nicht mehr zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung des Flugfunkdienstes in der Lage ist, hat sich...
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FriseurAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.
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GrHdlKfmAusbV 2006 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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GeflPestSchV § 11 Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel (Law)
...bsatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Nummer 3 1. gelten für das Verbringen von Vögeln aus einem zoologischen Garten oder einer ähnlichen Einrichtung ...
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GenDG § 11 Mitteilung der Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen (Law)
...4) Das Ergebnis der genetischen Untersuchung darf der betroffenen Person nicht mitgeteilt werden, soweit diese Person nach § 8 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 entschieden hat, dass das Ergebnis...
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FertigPackV 1981 § 11 Abtropfgewicht (Law)
...bst und Gemüse. (2) Das Abtropfgewicht ist leicht erkennbar und deutlich lesbar in unmittelbarer Nähe der gesamten Füllmenge und mindestens in gleicher Schriftgröße wie diese anzugeben. ...
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HolzSpielzMAusbV 1996 § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.