SGB 3 § 423 (Law)

...allen)

SGB 3 § 424 (Law)

...allen)

SGB 3 § 429 (Law)

...allen)

BImSchV 9 § 10 Auslegung von Antrag und Unterlagen; Veröffentlichung des UVP-Berichts (Law)

...andorts des Vorhabens sind der Antrag sowie die beigefügten Unterlagen auszulegen, die die Angaben über die Auswirkungen der Anlage auf die Nachbarschaft und die Allgemeinheit enthalten. Darüber hinau...

HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

-

SGB 9 § 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen (Law)

...a) Ein schwerbehinderter Mensch, der im Rahmen einer Maßnahme zur Förderung des Übergangs aus der Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt (§ 5 Abs. 4 Satz 1 der Werkstättenv...

SGB 9 § 158 Sonderregelungen für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst (Law)

...alvertretung ruhen. § 96 Abs. 7 Satz 3 ist nach Maßgabe der Sicherheitsbestimmungen des Bundesnachrichtendienstes anzuwenden. § 99 Abs. 2 gilt nur für die in § 99 Abs. 1 genannten Personen und Vertret...

BGBEG (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

GVG (XXXX) §§ 2 bis 9 (weggefallen) (Law)

SGB 9 § 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen (Law)

...andesbehörde und die Staats- und Präsidialkanzleien mit ihren nachgeordneten Dienststellen, die Verwaltungen der Landtage, die Rechnungshöfe (Rechnungskammern), die Organe der Verfassungsgerichtsbarke...

StBAPO 1977 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1143 - 1144)

SGB 9 § 55 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (Law)

...aft ermöglichen oder sichern oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege machen und nach den Kapiteln 4 bis 6 nicht erbracht werden. (2) Leistungen nach Absatz 1 sind ins...

PTA-APrV Anlage 9 (zu § 18b Absatz 6) (Law)

...at am . . . . . . . . . .  die staatliche Kenntnisprüfung nach § 18b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentin...

BinSchSprFunkV 2003 Anlage 4 (zu § 9 Abs. 3) (Law)

...agebogens, wobei mindestens 80 Prozent der möglichen Punktzahl erreicht werden muss. Die Bearbeitungszeit für einen Fragebogen aus dem Fragenkatalog, der im Verkehrsblatt bekannt gemac...

BÄO § 3 (Law)

...Ausbildungsnachweis als Arzt verfügen, der in einem anderen als den in Satz 1 genannten Staaten (Drittstaat) ausgestellt ist und den ein anderer der in Satz 1 genannten Staaten anerkannt hat. ...

BADV § 3 Bodenabfertigungsdienste (Law)

...ach Absatz 4 Satz 2 und nach Absatz 5 auf drei Jahre. (7) Beschränkungen nach Absatz 4 Satz 1 können einmalig um weitere zwei Jahre, Beschränkungen nach Absatz 4 Satz 2 und nach Absatz 5 um ...

BargeldPrüfV § 3 Meldepflichten (Law)

...ationale Daten“ aus Anlage 2 zu dieser Verordnung oder im Fall einer Auslagerung das Formular „Meldung statistischer Daten an die Deutsche Bundesbank – Operationale Daten – Auslagerung“ aus Anlage 3 z...

AltautoV § 3 Rücknahmepflichten (Law)

...ahrzeugbrief oder ein vergleichbares Zulassungsdokument nach der Richtlinie 1999/37/EG des Rates vom 29. April 1999 über Zulassungsdokumente für Fahrzeuge (ABl. L 138 vom 1.6.1999, S. 57), die zuletzt...

AMVerkRV § 3 (Law)

...Arzneimittel, die zur Injektion oder Infusion, zur rektalen, vaginalen oder intrauterinen Anwendung, zur intramammären Anwendung bei Tieren, als Wundstäbchen, als Implantate sowie als Aerosole bis zu ...

AtStrlSV § 3 (Law)

...als sind leitende Mitarbeiter oder andere Mitarbeiter mit Weisungsbefugnis als verantwortliche Mitarbeiter für Atomsicherheit und Strahlenschutz (nachfolgend verantwortliche Mitarbeiter genannt) zu be...