WMVO § 9 Werkstattversammlung (Law)

...laden.

TierSeuchErEinfV § 9 (Law)

Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

WehrPflG § 9 Wehrdienstunfähigkeit (Law)

Zum Wehrdienst wird nicht herangezogen, wer nicht wehrdienstfähig ist.

VRV § 9 Eintragungsverfügung (Law)

...laut der Eintragung feststellt. (2) Das Registergericht hat dafür Sorge zu tragen, daß die gesetzlich vorgeschriebenen Eintragungen in das Register erfolgen. Ist zweifelhaft, ob der Zweck ei...

AuslWBG § 9 Auslandsspruchstellen (Law)

...landsspruchstelle für die Bereinigung deutscher Auslandsbonds (Auslandsspruchstelle) übertragen, die nach Absatz 2 zu bilden ist. (2) Die Auslandsspruchstellen bestehen aus dem Auslandsbevol...

BäderFAngAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

BADV § 9 Zugang (Law)

...latzunternehmer und der Dienstleister oder Selbstabfertiger sind verpflichtet, einen Vertrag über die Nutzung des jeweils erforderlichen und verfügbaren Teils des Flugplatzes und seiner Einrichtungen ...

BAföG § 9 Eignung (Law)

...lassen, dass er das angestrebte Ausbildungsziel erreicht. (2) Dies wird in der Regel angenommen, solange der Auszubildende die Ausbildungsstätte besucht oder an dem Praktikum teilnimmt und b...

BauNVO § 9 Industriegebiete (Law)

...Lagerhäuser, Lagerplätze und öffentliche Betriebe, 2. Tankstellen. (3) Ausnahm...

AMVerkRV § 9 (Law)

Die in § 44 des Arzneimittelgesetzes genannten Arzneimittel sind ferner vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn sie chemische Verbindungen sind, denen nach den Erkenntnis...

AMVV § 9 (Law)

(weggefallen)

BHV1V § 9 Ansteckungsverdacht (Law)

(1) Ist in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort der Ausbruch der BHV1-Infektion amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epidemiologische Nachforschungen an und unt...

ErgThAPrV § 9 Benotung (Law)

Die schriftlichen Aufsichtsarbeiten sowie die Leistungen in der mündlichen und praktischen Prüfung werden wie folgt benotet: - &...

EVO § 9 Fahrausweise (Law)

...lags-, Übergangs-, Umwegkarten) entsprechend der Beförderungsstrecke zu entwerten und sich sofort von der Entwertung zu überzeugen, sofern der Tarif eine Entwertung vor Betreten des Bahnsteigs oder be...

EKFG § 9 Verwaltungskosten (Law)

Die Kosten für die Verwaltung des Sondervermögens trägt der Bund.

BuchBIndMstrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...lauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

DWG § 9 Produktionen (Law)

(1) Die Deutsche Welle erfüllt die ihr übertragenen Aufgaben durch Verbreitung von Sendungen, die sie 1. selbst plant und herste...

EEWärmeG § 9 Ausnahmen (Law)

...lagen oder Gebäudeteile zu erwarten sind. (2a) Die Pflicht nach § 3 Absatz 2 entfällt bei öffentlichen Gebäuden im Eigentum oder Besitz ei...

BRAO § 9 (weggefallen) (Law)

BZRG § 9 (Law)

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