LMEV Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 Nummer 3) (Law)

...1905 10, 1905 20, 1905 31, 1905 32, 1905 40, Unterpositionen (KN) 1905 40 10, 1905 90 10, 1905 90 20, 1905 90 30, 1905 90 45, 1905 90 55, 1905 90 60 oder ex 1905 90 90 fallen, ...

PBZugV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...BGBl. I 2000, 855) Eigenkapitalbescheinigung nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 der Berufszuga...

PflBeschauV 1989 Anlage 1 (zu § 11) (Law)

...BGBl. I 2000, 439; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote 1 ...

SprengV 1 § 3a (weggefallen) (Law)

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SprengV 1 § 12c (weggefallen) (Law)

TÄHAV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

...bleibt beim Tierarzt. Hinweis für den Hersteller: Original verbleibt beim Hersteller, ...

ZuG 2012 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)

...BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, die bis zum 31. Dezember 2002 in Betrieb gegangen sind ...

SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

...bei Krankheit, Mutterschaft, Minderung der Erwerbsfähigkeit und Alter. Ein Recht auf wirtschaftliche Sicherung haben auch die Hinterbliebenen ei...

SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

...Belastungen.

SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

...besonderen Bedarf entspricht, ihn zur Selbsthilfe befähigt, die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft ermöglicht und die Führung eines menschenwürdigen Lebens sichert. Hierbei müssen Leistungsberecht...

SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)

...behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, haben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe ein Recht auf Hilfe, die ...

SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

...18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs.

SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

...Bundesrepublik Deutschland im Ausland entgegengenommen. (2) Anträge, die bei einem unzuständigen Leistungsträger, bei einer für die Sozialleistung nicht zuständigen Gemeinde oder bei einer a...

SGB 1 § 17 Ausführung der Sozialleistungen (Law)

...bei der Inanspruchnahme öffentlicher Mittel bleibt unberührt. Im übrigen ergibt sich ihr Verhältnis zueinander aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs; § 97 Abs. 1 Satz 1 bis 4 und Abs. 2 des Zeh...

SGB 1 § 26 Wohngeld (Law)

...bestimmten Behörden.

SGB 1 § 31 Vorbehalt des Gesetzes (Law)

...bereichen dieses Gesetzbuchs dürfen nur begründet, festgestellt, geändert oder aufgehoben werden, soweit ein Gesetz es vorschreibt oder zuläßt.

SGB 1 § 35 Sozialgeheimnis (Law)

...ben nach diesem Gesetzbuch wahrnehmen und die Stellen, die Aufgaben nach § 67c Abs. 3 des Zehnten Buches wahrnehmen. Die Beschäftigten haben auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit bei den genannten Stel...

SGB 1 § 49 Auszahlung bei Unterbringung (Law)

...1 gilt entsprechend, wenn für Kinder, denen gegenüber der Leistungsberechtigte nicht kraft Gesetzes unterhaltspflichtig ist, Geldleistungen erbracht werden. (3) § 48 Abs. 1 Satz 4 bleibt unb...

SGB 1 § 53 Übertragung und Verpfändung (Law)

...bensunterhalts zu dienen bestimmt sind, können in anderen Fällen übertragen und verpfändet werden, soweit sie den für Arbeitseinkommen geltenden unpfändbaren Betrag übersteigen. (4) Der Leis...

SGB 1 § 58 Vererbung (Law)

...Bürgerlichen Gesetzbuchs vererbt. Der Fiskus als gesetzlicher Erbe kann die Ansprüche nicht geltend machen.